Meine Wahl: atomwaffenfrei.jetzt

meinewahlBei ARD und ZDF sitzen Sie in der ersten Reihe. Für die Themen Euro, Mindestlohn, Steuererhöhungen traf der gemeinsame Werbeslogan der beiden Fernsehanstalten  in den Wahlkampfduellen zwischen den KanzlerkandidatInnen einerseits und zwischen den Spitzenkandidaten der kleineren Parteien andererseits, voll zu.  Aber noch nicht einmal in der letzten Reihe saß ich als Zuschauer vorm Bildschirm, wenn es um die Themen Abrüstung, Waffenhandel und Atomwaffen ging. Egal ob Stefan Raab  oder Anne Will – weder die beiden noch all die anderen ModeratorInnen stellten diese Fragen. Ob Abrüstung, Waffenhandel und Atomwaffen überhaupt im möglichen Fragekanon auftauchten? Eher unwahrscheinlich.

Gut das wir selbst mit wenig Aufwand und ohne großes Casting Moderatoren und  Moderatorinnen sein können. Nicht im Fernsehen – aber bei abgeordnetenwatch.de.

Das Schlüsselwort – oder besser die Schlüsselzahl ist die eigene Postleitzahl. Nach dem Tippen meiner fünf Ziffern  tauchen die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten meines Wahlkreises auf, die sich um meine Erststimme bei der Bundestagswahl bewerben. Dann ein Klick auf einen der Kandidatenprofile –  runterscrollen – und dann gibt es ein Eingabefeld für meine friedenspolitischen Fragen. Mal sehen, wie schnell die Antworten kommen.

Zum Thema Atomwaffen könnt ihr alle oder einige der folgenden Fragen mit eigenen Formulierungen stellen. (entweder Link oder die Fragen aufführen).

  • Werden Sie sich für den Abzug der Atomwaffen aus Büchel einsetzen?
  • Werden Sie sich dafür einsetzen, dass keine deutschen en Steuermittel für die Modernisierung von Atomwaffen ausgegeben werden?
  • Was möchten Sie tun, um den Beginn von Verhandlungen zu einem Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen zu fördern?
  • Sind Sie bereit, Flagge zu zeigen und Abrüstungsbotschafter zu werden – durch ein Foto mit dem Transparent der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ und/oder ein Zitat auf deren Homepage?
  • Sind Sie bereit, dem Parlamentarischen Netzwerk für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung beizutreten?

Paul Russmann ist Sprecher der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben und lebt in Stuttgart.

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Während mein Baby schläft…

Babybett

… oder: Meine ersten Erfahrungen mit abgeordnetenwatch

Die Meldung vom 05. September, nach der die Bundesregierung gegenüber der NATO klein beigegeben hat und einer Verlängerung der Stationierung der  NATO-Nuklearwaffen in Deutschland zugestimmt hat, hat mich wirklich enttäuscht. Die von Obama propagierte, etwas nebulöse Vision einer atomwaffenfreien Welt wurde für mich ein gutes Stück realer, als die Bundesregierung im Koalitionsvertrag beschloss, sich mit Nachdruck für den Abzug der NATO-Atomwaffen aus Deutschland  einzusetzen, worin sie der Bundestag fast einstimmig unterstützte. Aber das war wohl zu schön, um wahr zu sein: Die aktuell wieder zu hörende Devise der  Regierung: „Abrüstung ja, aber nur wenn alle anderen mitmachen und es die Sicherheitslage erlaubt“,   wird schon seit Jahrzehnten gebetsmühlenartig wiederholt und hat nicht zur Lösung, sondern im Gegenteil zur Chronifizierung des Problems geführt.

Besonders ärgert mich, dass der Wunsch der Mehrheit der deutschen Bevölkerung (laut Meinungsumfragen), des Bundestages und sogar der Bundesregierung gegenüber der NATO kein Gewicht zu haben scheint, obwohl diese Waffen ein mindestens genauso reales Sicherheitsrisiko für Deutschland sind wie die Kernkraftwerke.

Das ist doch überhaupt nicht demokratisch!

Nachdem ich einige Tage über die Gründe für die aktuelle Entwicklung gegrübelt hatte und über meine Möglichkeiten, von zu Hause, während mein Baby schläft, etwas dagegen zu unternehmen, begab ich mich spät nachts auf abgeordnetenwatch.de. Das ist eine Internetseite, auf der man Fragen an Abgeordnete veröffentlichen kann, die diese dann  idealerweise öffentlich auf der Seite beantworten.

Nach Eingabe meiner Postleitzahl wurden mir zwei Herren präsentiert, die meinen Wahlkreis im Bundestag repräsentieren.  Eine kurze Recherche auf der Website des Bundestages und bei Google erbrachte Informationen über ihre Arbeitsbereiche und Ansichten, die ich nutzte, um meine Fragen entsprechend abzustimmen.

Einer hatte z.B. vor einiger Zeit in einem Interview gesagt, er halte den Abzug der Atomwaffen noch in dieser Legislaturperiode für wahrscheinlich, da konnte ich natürlich sehr gut einhaken. Leider fand sich auf seiner Seite jedoch lediglich der Hinweis, dass er keine Fragen auf abgeordnetenwatch.de beantwortet, man ihm aber stattdessen eine E-mail schicken kann (Die E-mail Adressen aller Bundestagsabgeordneten stehen auch auf bundestag.de). Ich kleidete meine Fragen in ein kurzes Anschreiben, in dem ich begründete, warum mir das Thema besonders am Herzen liegt und warum ich besonders an der jeweiligen Meinung interessiert bin.

Und nun warte ich und bin gespannt!

Es kann natürlich sein, dass ich einfach auf öffentliche Parteipositionen verwiesen werde. Das fände ich schade, da ich ja auch keine Massen-Kampagnenmail geschickt habe (das darf man auch  gar nicht bei abgeordnetenwatch). Unabhängig von der Antwort kann eine gute Frage natürlich einen wichtigen Denkanstoss liefern, wie schon Sokrates wusste.

Ich hoffe jedoch, so richtig ins Gespräch zu kommen, über ein Thema, dass nicht hinter verschlossene Türen auf einem Militärgipfel gehört, da es uns alle ganz viel angeht.

Inga Blum

Inga Blum ist Mitglied des Kampagnenrats atomwaffenfrei.jetzt, Ärztin und Mitglied der IPPNW.