Pacemakers ReformationsTour für atomwaffenfreie Welt: 29.6.-1.7.

Pacemakers Radtour 2016. Foto: Pacemakers

Letzten Sonntag startete die Anmeldung für die Pacemakers ReformationsTour von Bretten nach Wittenberg von 29. Juni bis 1. Juli u.a. über Würzburg, Gersfeld, Erfurt und Halle. Die Pacemakers sind sind seit 2005 eine der außergewöhnlichsten Radsportveranstaltungen in Deutschland und eine wunderbare Verbindung der Friedensbewegung, den Mayors for Peace und dem Radsport. 

Sichert euch noch bis 24. Februar den Frühbucherrabatt. Bereits heute ist mehr als Hälfte der Plätze vergeben.

500 Jahre nach Beginn der Reformation durch den Anschlag der 95 Thesen an der Wittenberger Schlosskirche durch Martin Luther ist es Zeit für eine neue Reformation: weg von der Logik (nicht nur) der atomaren Rüstung hin zur Abschaffung von Atomwaffen und einer Kultur der Gewaltfreiheit und der Friedenslogik. So ist die Tour parallel zur zweiten Phase der Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot (15. Juni bis 7. Juli)  unterwegs.

Hier findet Ihr die Ausschreibung: http://www.pace-makers.de/index.php/ausschreibung-reformation.html
Hier seht Ihr die Strecke: http://www.pace-makers.de/index.php/strecke-teilnehmer-reformation.html
Und hier könnt Ihr euch anmelden und aus unserem umfangreichen BikeWear Angebot auswählen: http://www.pace-makers.de/html/reformation17_anmeldung.html

Roland Blach, Kampagnenkoordinator. Foto: atomwaffenfreiRoland Blach, Pacemakers-Koordinator und Landesgeschäftsführer DFG-VK Baden-Württemberg

Bild oben: Pacemakers Radtour 2016. Foto: Pacemakers

Advertisements

Wer pünktlich kommt, den bestraft das Leben

Demonstration vor dem Gericht in Cochem. Foto: atomwaffenfrei

Am 1. Februar gab es im Amtsgericht Cochem die Verhandlung wegen meiner Aktion des zivilen Ungehorsams in Büchel, weil ich am Atomwaffenstützpunkt am 9.8.2016 den Militärzaun aufgeschnitten hatte. Meine Verteidigungserklärung  konnte ich nicht ungekürzt vortragen, weil Richter Michel für die gesamte Verhandlung nur 45 Minuten angesetzt hatte. Er hatte mir im Oktober einen Strafbefehl schicken lassen, in dem er eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen festgelegt hatte. Dagegen hatte ich Einspruch eingelegt. In der Verhandlung plädierte die Staatsanwältin auf eine Geldstrafe in genau dieser Höhe: Eine Sachbeschädigung müsse nun mal bestraft werden, auch wenn meine Motivation nachvollziehbar sei. Ich war ohne Verteidiger erschienen und plädierte auf Freispruch, ersatzweise auf eine geringere Strafe, ersatzweise auf Verfahrenseinstellung, ersatzweise auf Verwarnung mit Strafvorbehalt, ersatzweise auf Schuldspruch ohne Strafe. Das Urteil lautete auf eine Geldstrafe von 25 Tagessätzen. In der mündlichen Urteilsbegründung meinte der Amtsrichter, meine Motivation sei keineswegs nachvollziehbar, sondern „sittlich nicht billigenswert“. Er hatte richtig erkannt, dass ich „keinerlei Reue“ zeigte, sondern es ausdrücklich befürwortete, wenn viel mehr Leute viel öfter solche Aktionen machen würden . Deshalb ging er in seinem Urteil noch deutlich über das von der Anklagevertreterin beantragte Strafmaß hinaus. Nach Ende der Verhandlung ging ich sogleich auf die Geschäftsstelle des Gerichts und legte Berufung ein. Jetzt geht die Sache ans Landgericht in Koblenz.

Schön war, wie in der Verhandlung der einzige geladene Zeuge, ein Polizist, dem Richter gegenüber erklärte, er sei selbst Pazifist. – Vor der Verhandlung waren mein Begleiter und ich auf der Autofahrt von Wetzlar nach Cochem in einen „zähfließenden Verkehr“ geraten und „um ein Haar“ zu spät zum Termin gekommen. Wäre ich zu spät erschienen, dann wäre mein Einspruch gegen den Strafbefehl abgewiesen worden und die Strafe von 15 Tagessätzen wäre rechtskräftig geworden. Ich kam aber gerade noch rechtzeitig – und kassierte die höhere Strafe von 25 Tagessätzen. Also: Wer pünktlich kommt, den bestraft das Leben …

Martin Otto, GAAA

 

Kölner Studierende für Abrüstung

Knapp 50 engagierte Menschen sind am vergangegen Wochenende zu unserer bundesweiten Aktionskonferenz „Verbot statt Aufrüstung von Atomwaffen“ gekommen. Zusammen haben wir viele Ideen und Möglichkeiten diskutiert, wie man sich gegen Atomwaffen engagieren kann. Dabei haben wir gelernt, dass es bereits Aktivitäten für ein Verbot von Atomwaffen gibt, von denen auch wir bislang noch nichts mitbekommen haben. Dazu zählt u.a. eine aktuelle Resolution der Fachschaft Physik an der Universität zu Köln, die wir im folgenden dokumentieren möchten. Weiterlesen

Trump, eine Fernsehsendung, Empörung und viele Ermutigungen

Aktivist*innen fordern die Abschaffung von Atomwaffen bei der Aktionskonferenz in Köln

Was waren das für Tage am vergangenen Wochenende. Voller hoher Erwartungen blickten wir am Donnerstag auf die bevorstehende Sendung im ARD-Magazin Panorama. Der Hauptbeitrag wurde ja auch mit Tamtam angekündigt: „US-Atombomben in Deutschland und Donald Trump“. Es klang vielversprechend, zumal Elke Koller vom Initiativkreis gegen Atomwaffen, die in der Nähe des Fliegerhorstes und Atomwaffenlagers Büchel wohnt, etliche Stunden beim Dreh dabei war. Und es begann auch nicht schlecht. Zum ersten Mal waren in einer Fernsehsendung Stimmen aus Büchel zu hören, die ihre Angst wegen den Atomwaffen zum Ausdruck gebracht hatten.

Was dann folgte, wurde immer unheimlicher immer unglaublicher. Und am Ende des Beitrags kam das große Erwachen, die in dem Satz der Moderatorin Anja Reschke gipfelte: „Hat Panorama eben eine deutsche Atombombe zur Debatte gestellt?“ Doch wir waren bestens vorbereitet. Im Chatroom tauchten sich Xanthe (IPPNW), Marvin (Netzwerk Friedenskooperative) und ich wie schon tagsüber blitzschnell aus. Genauso schnell war mein Kommentar auf der Facebook-Seite von Panorama „Was für ein wüster Beitrag. Die Bejahung der Abschreckung, die Verteufelung Russlands und der Wunsch nach einer europäischen gar deutschen Atombombe. Das hat mit objektivem Journalismus nichts zu tun. Kein Hinweis auf die Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot ab März. Kein Aktivist, kein Friedensforscher war zu hören, der diesen Namen auch verdient. Schlimm. Wir werden alles dafür tun dass alle Atomwaffen vernichtet werden. Egal wo. Macht mit: www.atomwaffenfrei.de. Ich erwarte eine Klarstellung in der nächsten Sendung.“ Ja genau. Elke Koller war trotz stundenlanger Begleitung nicht zu hören oder zu sehen gewesen. Weiterlesen

Nach schlappen 71 Jahren …

Heute ist der 24. Januar – ein Jahrestag, der nur den wenigsten bekannt sein dürfte. Heute vor 71 Jahren hat die Generalversammlung der kurz zuvor gegründeten Vereinten Nationen ihre allererste Resolution verabschiedet. Unter dem Titel » Establishment of a Commission to Deal with the Problems Raised by the Discovery of Atomic Energy« und unter Verweis auf „die Probleme […] durch die Entdeckung der Atomenergie und damit verbundener Angelegenheiten“ (gemeint sind die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki wenige Monate zuvor) beschlossen die Diplomaten in Resolution A/RES/1(I) einstimmig, eine Kommission einzurichten. Beauftragt wurde diese Kommission damit, Vorschläge auszuarbeiten für

  1. den Austausch wissenschaftlicher Informationen über Atomenergie zwischen allen Ländern für friedliche Zwecke,
  2. die Kontrolle von Atomenergie in dem Umfang, dass ihre Nutzung für ausschließlich friedliche Zwecke gewährleistet ist,
  3. die Eliminierung von Atomwaffen und anderen zur Massenvernichtung tauglichen Waffen aus den nationalen Arsenalen,
  4. effektive Sicherungsmaßnahmen durch Inspektionen oder andere Vorkehrungen, um Staaten, die ihre Pflichten erfüllen, vor den Gefahren vor Verletzungen oder Umgehungen zu schützen.*

* Die vier Punkte sind meine freie Übersetzung/RH.

Unübersehbar ist, dass die Generalversammlung schon damals dem Märchen aufsaß, es könne die zivile Atomenergie geben und gleichzeitig die Atombombe verhindert werden ‑ ein wichtiges Thema, aber nicht das, was mich heute zu diesem Blogeintrag veranlasst. Vielmehr zeigt uns der Jahrestag von A/Res/1(I), welche Hartnäckigkeit nötig ist, um Atomwaffen abzuschaffen.

Ende März und nochmals im Juni/Juli des laufenden Jahres 2017 werden sich Diplomaten aus aller Welt in New York treffen, um erstmalig multilaterale Verhandlungen über nukleare Abrüstung aufzunehmen. Das war ein Beschluss der UN-Generalversammlung am 23. Dezember 2016. Der Wortlaut wurde mit einem Mehrheitsvotum angenommen, gegen den erbitterten Widerstand einiger Atomwaffenstaaten und ihrer Bündnispartner. Mit der Aufnahme dreiwöchiger Verhandlungen sind die Atomwaffen noch lange nicht weg, aber die Mehrheit der Staatengemeinschaft nimmt damit endlich den Auftrag an, den sie sich selbst schon vor 71 Jahren gegeben hatte.

Unsere Aufgabe ist, den weiteren Prozess zu begleiten und Druck auf die Politiker*innen zu machen, dass sie tatsächlich Verhandlungen »in redlicher Absicht« führen und zu einem positiven Ausgang bringen. Hier in Deutschland bietet sich dazu die Beteiligung an der Aktionspräsenz am Atomwaffenstandort Büchel an, die am 26. März startet. Bist Du mit dabei?

2 Friedensaktivisten im Februar vor Gericht in Cochem

Hermann Theisen verteilt Flugblätter vor dem Hauptor des Atomwaffenstandort Büchels. Foto: Hermann Theisen

Gerichtsverhandlung am 1.2.2017 wegen Zaunaktion vom 9.8.2016 in Büchel

Das Amtsgericht in Cochem, Ravenéstr. 39, hat für Mittwoch, den 1. Februar um 09:45 Uhr die Verhandlung wegen einer Aktion des Zivilen Ungehorsams aus Protest gegen die Atomwaffenlagerung in Büchel terminiert. Am letztjährigen Nagasaki-Gedenktag, gleichzeitig Abschlusstag der 20-Wochen-Aktionspräsenz in Büchel 2016, hat Martin Otto mit einem Bolzenschneider ein Loch in den Militärzaun des Fliegerhorsts geschnitten – als „kleinen bescheidenen Beitrag zur Abrüstung von unten“. Anschließend stellte er sich bereitwillig einer Streife der Bundeswehr und der Polizei. Wegen dieser Aktion erhielt er einen Strafbefehl wegen Sachbeschädigung: Er soll eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen zahlen oder ersatzweise für 15 Tage in Haft. Nachdem er gegen den Strafbefehl Einspruch eingelegt hat, kommt es nun zur Gerichtsverhandlung. Der Angeklagte will vor Gericht selbst etwas einklagen, nämlich das Recht auf Gewaltfreien Widerstand gegen staatliches Unrecht, wie es in der Bereithaltung von Atombomben in Büchel besteht. Der ausführliche Entwurf seiner Verteidigungserklärung kann hier gelesen werden. Diese Erklärung mag auch als Anregung für Verteidigungsreden anderer AktivistInnen dienen, die wegen Zivilen Ungehorsams in Büchel angeklagt werden. Wer beabsichtigt, die Verhandlung im Gerichtssaal zu verfolgen, möge sich zwischen dem 20. und 27. Januar bei Martin Otto erkundigen, ob es bei dem Termin am 1.2. geblieben ist.

Letztes Flugblatt-Verfahren am 6.2.2017

Hermann Theisen hat eine Ladung zur letzten Gerichtsverhandlung vor dem Amtsgericht Cochem wegen der atomwaffenkritischen Aufrufe zum Verrat von Dienstgeheimnissen: Montag, 6. Februar, 13 Uhr 30, Amtsgericht in Cochem, Ravenéstr. 39. Nachdem die Staatsanwaltschaft Koblenz inzwischen ihre Revision gegen den Freispruch des Landgerichts Koblenz zurückgenommen hat, geht Hermann Theisen davon aus, dass es zu einem Freispruch kommen wird, auch wenn ihn Richter Michel bereits zweimal wegen der Flugblätter verurteilt hat.

Roland Blach, Koordinator „Büchel ist überall. atomwaffenfrei.jetzt“ und Geschäftsführer DFG-VK Baden-Württemberg

Bild oben: Hermann Theisen verteilt Flugblätter vor dem Hauptor des Atomwaffenstandort Büchels. Foto: Hermann Theisen

2017 aktiv werden – Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot und 125 Jahre DFG-VK

wolfrm-wette

Die älteste deutsche Friedensorganisation feiert im November 125. Geburtstag. Der Landesverband Baden-Württemberg der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigten KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) läutete am 14. Januar im gut besuchten Stuttgarter Theaterhaus das Jubiläumsjahr ein.

Dabei spielte neben den vielen Themen, die die DFG-VK seit vielen Jahren bearbeitet, das Engagement für atomare Abrüstung eine überaus wichtige Rolle.

Es kam zum Tragen in der Begrüßung durch Landessprecher Stefan Philipp und seinem Verweis auf den 125. Geburtstag von Pfarrer Martin Niemöller am selben Tag, den Mut machenden Vortrag

zur 125-jährigen Geschichte der DFG-VK von Prof. Dr. Wolfram Wette (der parallel gekürzt ganzseitig in der Badischen Zeitung erschien), die bewegende Musik von Gabriele Lang und Bernd Geisler, den wichtigen Impuls von Lena Sachs zur Bedeutung der Frauen in der DFG-VK sowie dem aktivierenden Jahresrückblick von mir und meiner Arbeitsgruppe.

In dieser AG stellte ich zunächst die in unterschiedlichen Richtungen laufenden politischen Rahmenbedingungen vor bevor wir kontrovers diskutierten und auf die anstehenden Aktivitäten im kommenden Jahr zu sprechen kamen. Wichtig war dabei die atomare (Ab-) Rüstung immer auch im Kontext der Zuspitzungen in und außerhalb Europas zu betrachten und auf eine neue Entspannungspolitik hinzuwirken.

Was waren das für Paukenschläge zur Jahreswende. Zum Weltfriedenstag am 1. Januar rief Papst Franziskus zu Global Zero auf. In seiner Botschaft heißt es dazu: „Im Übrigen kann sich eine Ethik der Brüderlichkeit und der friedlichen Koexistenz zwischen Menschen und Völkern nicht auf die Logik der Angst, der Gewalt und der Verschlossenheit gründen, sondern muss auf Verantwortung, Achtung und aufrichtigem Dialog beruhen. In diesem Sinn appelliere ich für die Abrüstung sowie für das Verbot und die Abschaffung der Atomwaffen: Die atomare Abschreckung und die Drohung der gesicherten gegenseitigen Zerstörung können kein Fundament für diese Art der Ethik sein.“ Eine breite Mehrheit von deutlich über 100 Staaten hatte zuvor am 23. Dezember bei der UN Generalversammlung die Resolution L.41 beschlossen, mit dem Mandat, entsprechende Konferenzen vom 27. bis 31. März sowie 15. Juni bis 7. Juli 2017 einzuberufen. Deutschland selbst hatte wie die meisten NATO-Staaten gegen die Resolution gestimmt.

Die Unterstützung für diesen außerordentlichen Verbotsprozess auch durch die Bundesregierung ist umso wichtiger als dass die Welt nach der Wahl Donald Trumps zum neuen US-Präsidenten noch unsicherer zu werden droht und gerade die Frage der atomaren Rüstung noch stärker in den Fokus gerät. Erst nach Amtsübernahme Trumps am 20. Januar 2017 wird sich erweisen, ob die Rüstungsrhetorik auch Bestandteil der Politik sein wird oder ob allen voran die USA und Russland wieder in einen Dialog für mehr Abrüstung und Entspannung eintreten. Erinnern wir uns: im Januar 2015 wurde die sogenannte Doomsday clock auf drei Minuten vor Zwölf gestellt – wie zuletzt Anfang der 80er Jahre.

Wichtig ist daher, im Kontext der Kampagne „Büchel ist überall. Atomwaffenfrei.jetzt“ an die gesamte Zivilgesellschaft zu appellieren, sich den Denkmustern und Strategien für mehr Abschreckung zu widersetzen und von der Bundesregierung einzufordern sich vorangehend für die weltweite atomare Abrüstung einzusetzen und an den Verbotsverhandlungen aktiv teilzunehmen.

Um den Druck bis zur Bundestagswahl voraussichtlich am 24. September 2017 zu erhöhen ist folgender Fahrplan vorgesehen:

– für den 4. Februar hat die Kampagne zu einer Aktionskonferenz nach Köln eingeladen

– am 26. März, dem Vorabend des Verhandlungsbeginns an der UNO startet in Büchel die 20-wöchige Aktionspräsenz am Atomwaffenlager in Büchel. An diesem Tag werden auch Bundes- und Landtagsabgeordnete, (Ober-)Bürgermeister der Mayors for Peace, Stadt- und Gemeinderäte in Büchel erwartet. Schon jetzt haben sich mehrere Organisationen (u.a. die IPPNW Anfang/Mitte Juni) und Pfarrer Rainer Schmid für die bis 9. August laufende Aktionspräsenz angekündigt. Eine Nachahmung sei herzlichst empfohlen. Die ohnehin schon tolle Betreuung und Begleitung der Gruppen insbesondere durch Marion Küpker während der Aktionspräsenz wird ausgeweitet und räumlich näher an den Fliegerhorst herangeführt werden.

– während der der ersten Verhandlungsrunde in New York vom 27.-31. März findet eine bundesweite Aktionswoche in möglichst vielen Städten statt. Allein in Deutschland sind 474 Städte (von über 7.000 weltweit) in den Mayors for Peace engagiert

– die Kraft der Mayors for Peace könnten wir stärker für die Ostermärsche nutzen. In Stuttgart soll dazu evtl. eine Anfrage laufen.

– während der zweiten Verhandlungsrunde sind die Radsportler der Pacemakers mit ihrer ReformationsTour vom 29. Juni bis 1. Juli unterwegs von Bretten nach Wittenberg

– zum Abschluss der New Yorker Verhandlungen werden wir den schon bestens eingeführten Flaggentag der Mayors for Peace am bzw. um den 8. Juli 2017 im Rahmen der Kampagne noch stärker unterstützen. Bereits jetzt haben über 200 deutsche Mayors for Peace eine Fahne für das Ziel einer atomwaffenfreien Welt.

– am Ende der Aktionspräsenz in Büchel steht wieder die sich steigernde Fastenkampagne vom 30. Juli bis 9. August.

– die Gedenktage zu den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki zwischen 6. und 9. August sollen verstärkt genutzt werden. Sicher ist schon der 13. Pacemakers-Radmarathon.

– mit der Unterschriftenliste „Taten statt leerer Worte! Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen“ sorgen wir eine maximal mögliche Verbreitung. Die Unterschriften werden bis kurz vor der Bundestagswahl (voraussichtlich am 24. September) gesammelt und anschließend im Rahmen der Koalitionsverhandlungen übergeben.

– die Bundestagsabgeordneten und –kandidatInnen wollen wir lokal ansprechen, auch gemeinsam mit anderen Themen und Kampagnen. Vorgesehen ist ein Hand-out für lokale Gruppen

 

Was liegt in diesem Jahr näher als die Verbindung zu Anti-AKW Organisationen deutlich stärker zu nutzen als bislang. Denn mit den Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot steht ein historischer Meilenstein vor der Tür.

 

Alle Informationen: http://www.atomwaffenfrei.de, http://www.buechel-atombombenfrei.de

 

Roland Blach ist Landesgeschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg und Koordinator der Kampagne „Büchel ist überall. atomwaffenfrei.jetzt“