Wir lassen nicht locker!

Am Montag, 13. November, wurde in Berlin zwischen Paul-Löbe-Haus und dem Reichstagsgebäude eine Waffe aufgefahren. Ein gutes Dutzend Aktivist*innen und Unterstützer*innen der Kampagne »Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt« schob ein fahrbares Gestell mit einer B61-Atombombe in Position. Gefährlich war die Bombe nicht, weil aus Pappe nachgebaut. Als Symbol aber wog die Bombenattrappe schwer, denn sie stand – und steht – für die 20 US-Atomwaffen auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel, für die aktive Einbindung Deutschlands in die Nuklearpolitik der NATO und für die Weigerung der Bundesregierung, neu geschaffenem Völkerrecht zu folgen und dem im Juli 2017 vereinbarten »Vertrag über das Verbot von Kernwaffen« beizutreten.

Grund der Kampagnenpräsenz: die Übergabe von 43.408 Unterschriften, die wir unter die Erklärung »Taten statt leerer Worte: Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen!« gesammelt hatten. Für eine Unterschriftenkampagne zum Thema Atomwaffen ist das eine hohe Zahl; obendrein sprachen sich gut 38.000 der Unterzeichner*innen nicht mit einem Klick, sondern mit einer echten Unterschrift auf altmodischem Papier für die Forderungen aus, häufig verbunden mit einem intensiven Gespräch über Atomwaffen in Deutschland und die Dringlichkeit eines völkerrechtlichen Atomwaffenverbots. Unsere Forderungen an die deutsche Bundesregierung, mit denen wir uns in die Koalitionsverhandlungen einmischen woll(t)en, lauten so:

  • Verhindern Sie die nukleare Aufrüstung in Deutschland.
  • Setzen Sie sich tatkräftig für den Abzug der Atomwaffen aus Büchel ein.
  • Unterstützen Sie auf allen Ebenen diplomatische Schritte für ein Verbot von Atomwaffen.

Stellvertretend für die Kiste mit dem ganzen Papierstapel übergaben wir einen dicken Ordner an Cem Özdemir, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, und Agniezska Brugger, Bundestagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ravensburg und Council Member bei PNND, dem globalen Parlamentarischen Netzwerk für Nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung. Beide sind (oder vielleicht eher: waren?) Mitglieder der Sondierungskommission der Grünen für die nächste Regierungskoalition, Agnieszka als federführende Verhandlerin zu Verteidigungsfragen. Warum eine Übergabe gerade an die Grünen, die beim Thema Atomwaffen doch ohnehin auf unserer Linie liegen, anstatt unsere Forderungen bei den anderen Parteispitzen zu Gehör zu bringen? Ganz einfach: Von den übrigen »Jamaika«-Parteien war niemand zu einer Entgegennahme bereit.

Frau Brugger und Herr Özdemir betonten, wie wichtig und richtig Sie unsere Forderungen finden und dass diese auch in ihrem Wahlprogramm zu finden seien. Frau Brugger machte aber wenig Hoffnung, dass bei den Sondierungs- bzw. späteren Koalitionsverhandlungen bei diesem Punkt Zugeständnisse von CDU, CSU und FDP zu erwarten seien. In dem bekannt gewordenen (Zwischen-) Ergebnis der Sondierungsverhandlungen der vergangenen Woche ist das Atomwaffenverbot gar nicht erst erwähnt und die Forderung nach Gesprächen mit der NATO über einen Abzug der Atomwaffen ausdrücklich nur als Wunsch der Grünen gekennzeichnet (siehe dort S. 53).

Inzwischen sind die Sondierungen (vorläufig?) geplatzt, wir aber lassen nicht locker. Direkt nach der Unterschriftenübergabe unterzeichnete Frau Brugger eine neu aufgelegte »Petition«, die unsere Erwartungen unmissverständlich formuliert:

122 Staaten haben im Juli einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Bislang fehlt Deutschland bei diesem historischen Abkommen. Wir fordern: Die künftige Bundesregierung muss das Verbot unterzeichnen und die US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen!

Ein Beitritt Deutschlands zu dem neuen Atomwaffenverbot würde automatisch bedingen, dass der Atomwaffenstandort Büchel aufgelöst wird.

Der neuen Petition zum Erfolg zu verhelfen, wird kein Selbstläufer sein. Wir packen es dennoch an – helfen Sie mit!

 

 

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Leserinnenbrief: Fliegerhorst bekommt neuen Zaun

zaun

Es ist doch ein Witz, wenn jetzt die GO-IN Aktion von fünf Menschen, die am 17. Juli 2017 in den Fliegerhorst Büchel eindrangen, als Grund für einen neuen Zaun herhalten sollen. Dieser war für 2018 schon lange in Planung, was von uns benannt wurde. Hierfür sind 18 Millionen Euro angelegt, die sicher besser in friedvolle Arbeitsplätze gesteckt werden könnten!

Wie leicht ein Eindringen unabhängig von einem neuen Zaun ist, zeigte sich nur einen Tag vor dieser Go-In Aktion, am Sonntag den 16. Juli, wo über 30 Menschen durch das schwere Eingangstor am Haupttor hineinspazierten, da dieses ausversehen unverschlossen blieb. Die wenigen Soldaten waren völlig überfordert mit den gewaltfreien AktivistInnen, die zum Glück gar kein Interesse hatten sich weit in die Militärbasis zu verstreuen. Weiterlesen

Besuch in Hiroshima und Nagasaki: Widerstreitende Eindrücke und Gefühle

japan

Um das Kunstprojekt 50-Städte-50-Spuren-Eine Welt ohne Atomwaffen bei der Generalversammlung der Mayors for Peace vorzustellen sind Raimund, Klaudia und ich nach Japan gereist. Wir haben uns in Hiroshima getroffen und dort an der Erinnerungsfeier teilgenommen. Jetzt auf dem Rückflug mache ich mir Gedanken über das Erlebte.

Die beiden Feiern wirkten auf mich unterschiedlich. Die musikalische Gestaltung in Hiroshima ist mir zu pathetisch, die in Nagasaki trifft eher meinen Geschmack, geht mehr ans Herz. Auch die Reden erlebe ich dort als klarer und überzeugender. Weiterlesen

Zuerst herrschte Entsetzen – dann kam das Handeln!

Am 29. Oktober 2016 erregte ein Artikel in der Tageszeitung „Junge Welt“ meine Aufmerksamkeit. Die Überschrift lautete: „Berlin für die Bombe“. Ich erfuhr, dass in der UNO 123 Staaten für die Aufnahme von Verhandlungen zum Verbot aller Atomwaffen stimmten. Die Atommächte USA, Russland, Großbritannien und Frankreich stimmten dagegen. Mein Entsetzen wurde aber besonders durch die Tatsache ausgelöst, dass auch die Bundesregierung gegen diese Verhandlungen stimmte und in Folge auch nicht an den in 2017 begonnen Verhandlungen teilnimmt. Im gleichen Artikel war zu lesen, dass die USA planen die in Deutschland (Flugplatz Büchel) stationierten US-Atomwaffen durch eine neuere Generation von Atomwaffen zu ersetzen. Die Bundesregierung unterstützt dieses Vorhaben durch die Umrüstung deutscher Tornado-Kampfjets als Trägermittel dieser US-Atombomben. Weiterlesen

Laura (25) berichtet von ihrer ersten Fahrt nach Büchel

Mein Name ist Laura und am Samstag, den 20. Mai, war ich mit der Gruppe „Bonn goes Büchel“ am Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Zusammen mit knapp 30 anderen Aktivistinnen und Aktivisten habe ich dort für eine atomwaffenfreie Welt protestiert. Dass es in Deutschland überhaupt Atomwaffen gibt, wusste ich bis vor kurzer Zeit noch gar nicht. Darauf – und auf die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt – bin ich erst durch mein Praktikum beim Netzwerk Friedenskooperative in Bonn aufmerksam geworden. Da ich bisher erst an einer Demonstration in meinem ganzen Leben teilgenommen habe, war ich am Anfang richtig gespannt, was mich vor Ort erwarten würde. Weiterlesen

Bericht von der NPT PrepCom

Der neue Überprüfungszyklus des des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NPT) hat begonnen. Vom 2. bis 12. Mai tagt in Wien bei der UNO die erste Vorbereitungskommission (NPT PrepCom).

Werbung für unser internationales Kunstprojekt

Wir sind von der Friedenswerkstatt Mutlangen zu viert angereist, um das Kunstprojekt 50 Städte – 50 Spuren einer Welt ohne Atomwaffen vorzustellen und neue Unterstützer zu finden. Wir bauten dazu einen Stand auf mit vier der Spuren aus Mayors for Peace Städten als Muster.

Wir mischen uns ein: neue Atomwaffen bringen alte Abrüstungsverträge in Gefahr

In die politischen Diskussionen bei der NPT-PrepCom haben wir das Thema 30 Jahre INF-Vertrag eingebacht. Mit Sorge betrachten wir die Aufrüstungsaktivitäten im Atomwaffenbereich und die gegenseitigen Vorwürfe von Vertragsverletzungen. Wir wollten dies aufzeigen und uns für aktive neue Ansätze in der Abrüstung einsetzen.

Unsere Aktivitäten kündigten wir in der Konferenzzeitung der Nichtregierungsorganisationen News in Review an. Wir kooperierten dabei mit Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit (BITS). In der Wiener Diplomatenschule kamen weit über 100 Personen. Angela Kane moderierte die Beiträge von Otfried Nassauer, Igor Sutyagin, Susi Snyder und Hans Kristensen, der aus den USA per Skype zugeschaltet wurde. Einen Bericht veröffentlichten wir wieder in News in Review.

Diplomaten im Publikum und nicht auf dem Podium
In unserem Side-Event in der UNO saßen Otfried, Igor und Rebecca Johnsen auf dem Podium. Gerne hätten wir auch Diplomaten dazu befragt und gehört. Wir hatten dazu mit den Delegationen der USA und Russland Kontakt aufgenommen. Mit dem Auswärtigen Amt in Berlin telefoniert. Den Kreis der eingeladenen um die ehemaligen Stationierungsländer von Cruise Missles erweitert. Aus Moskau wurde Interesse und die grundsätzliche Bereitschaft zur Teilnahme signalisiert. Aus Berlin ebenfalls. Im Vorfeld antworteten die USA nicht.

Ich nutzte den Verhandlungssaal, um persönlichen Kontakt aufzunehmen und erneut einzuladen. Nun kam Bewegung in die Kommunikation. Doch keiner der Diplomaten wollte als einziger auf dem Podium sitzen. Keiner machte den verbindlichen Anfang. Auch wurde mir erklärt, dass im Hintergrund Gespräche liefen, um den INF-Vertrag zu erhalten und diese nicht durch öffentliche Erklärungen erschwert werden sollten. So blieben wir auf dem Podium ohne Regierungsvertreter. Aber sie saßen im Saal und hörten zu. Der belgische Vertreter meldete sich dann zu Wort.

Unsere inhaltlichen Ergebnisse werden wir im nächsten FreiRaum veröffentlichen.

Ein Kommentar der verärgert
Wir stellten fest, dass die USA die Vorwürfe der Vertragsverletzung des INF-Vertrages durch Russland und umgekehrt nicht in ihren Statements im Rahmen der Verhandlungen aufgriffen. Doch dann entdeckten wir in der Frankfurter Rundschau einen Gastbeitrag. Oliver Meier, einst unser Verbündeter, behauptet in einem Gastbeitrag mit einem Kollegen: „Russland entwickelt und stationiert einen Marschflugkörper, der verboten ist. Das sollte Europäer alarmieren. Sie sind bedroht.“ Die beiden fordern eine Reaktion der NATO. Ich habe dazu folgenden Leserbrief geschrieben:

Abrüstung statt Aufrüstung

Statt Konsequenzen der NATO fordere ich die Umsetzung von konkreten Abrüstungsschritten.

Der Abschluss des INF-Vertrag am 8. Dezember 1987 läutete eine Trendwende ein. Aus Europa wurden in den folgenden 20 Jahren fast alle US-amerikanischen und russischen Atomwaffen wurden abgezogen und Tausende Trägersysteme zerstört. Seit 2010 deutet sich eine erneute Trendwende an. Die USA und Russland verfolgen Modernisierungsprogramme für ihre Atomwaffen und werfen sich gegenseitig Verletzungen des INF-Vertrages vor. Präsident Trump griff den Vorwurf umgehend auf. Russland dementierte, doch erwiese sich der Vorwurf letztlich als richtig, so könnte er eine neue nukleare „Nachrüstungsdebatte“ in Europa auslösen, wie dies im Artikel von Oliver Meier und Stefen Pifer gefordert.

Ich bin gerade in Wien bei der UNO, wo über den Atomwaffensperrvertrag verhandelt wird. In den Stellungnahmen wurden die Vorwürfe nicht vorgebracht.

Als Friedensaktivist, der am ehemaligen Pershing II-Stationierungsort Mutlangen blockiert hat, liegt mir der INF-Vertag am Herzen. Wir haben das Thema in zwei Side Events eingebracht. Die Vorwürfe gegen Russland sind für mich noch immer nicht genügend konkretisiert, um von einer Vertragsverletzung zu sprechen.

Auch dieser Beitrag behauptet nur eine Bedrohung Europas, ohne sie nachvollziehbar zu belegen. Von Oliver Meier hätte ich mir mehr Klarheit erwartet.

Die NATO und die USA handeln doch selbst jetzt schon konfliktverschärfend, durch die Ausweitung nach Osteuropa, den Aufbau einer Raketenabwehr in den dortigen Ländern und die Vorbereitung der technischen Aufrüstung der in Europa stationierten Atomwaffen (Deutschland, Niederlande, Belgien, Italien und Türkei).

Wichtiger als eine Reaktionen der NATO auf behauptete, aber nicht belegte Vertragsbrüche zu fordern, wäre es Unterstützung für die aktuellen Abrüstungsinitiativen einzufordern: die Verbotsverhandlungen für Atomwaffen oder die von der hessischen Stiftung für Konfliktforschung aktualisierte Idee einer atomwaffenfreien Zone Europa.
Bürger die aktiv werden wollen, sollten nach Büchel kommen und sich dort am deutschen Atomwaffenlager an der Aktionspräsenz 20 Bomben – 20 Wochen beteiligen.

Wolfgang Schlupp-Hauck, Friedenswerkstatt Mutlangen

„Atomwaffen sind scheiße!“

Atomwaffen sind scheiße! – Bei diesem Satz meiner Protestrede bekam ich am Montag in Büchel besonders viel Applaus. Kein Wunder, denn genau aus diesem Grund waren Menschen aus allen Ecken Deutschlands in die Eifel gereist. Am Eisregen, den frostigen Temperaturen und dem unverhältnismäßig großen Polizeiaufkommen störte sich niemand der Teilnehmer. Viele kamen trotzdem zum Ostermarsch 2017 in Büchel um gegen die dort stationierten 20 US-Atomsprengköpfe zu demonstrieren.

Der Marsch begann im Gewerbegebiet Büchel, wo die Veranstalterin Elke Koller, alle angereisten Teilnehmer begrüßte. Ein großer Reisebus, der beim Treffpunkt eintraf, erhöhte die Teilnehmerzahl kurz vor Beginn des Marsches auf etwa 200 Personen.

Trotz des eisigen Wetters war die Stimmung toll. Ältere und junge Leute kamen auf dem Weg zum Tor des Fliegerhorstes ins Gespräch und diskutierten über aktuelle politische Themen, während bunte Fahnen und viele verschiedene Protestbanner an den grauen Stacheldrahtzäunen des streng bewachten Militärstützpunktes vorbeiwehten.

Das bunte Fahnenmeer, das sich friedlich und leise an den Militärabsperrungen und Wachposten vorbeibewegte, ließ die Einschüchterungsversuche und Posen der Bundeswehrsoldaten, die sich demonstrativ hinter dem Zaun aufstellten und im Schritttempo mit ihren Riesentrucks neben uns herfuhren albern und absurd aussehen.

Am Tor angekommen erwartete die Teilnehmer, die vorwiegend aus älteren Menschen und Familien bestanden, dann noch mehr Polizei und natürlich noch mehr Bundeswehrsoldaten. Meine Freundin, die den Marsch zum Fliegerhorst mit ihrer Kamera gefilmt hatte, wurde vor dem Haupttor von einem jungen Polizisten dazu gezwungen ihre Personalien herzugeben. Es ist lächerlich wenn junge, politisch aktive Menschen kriminalisiert werden, weil ein Auszubildender der Polizei seine Muskeln spielen lassen will. Wir haben uns die gute Laune davon natürlich nicht vermiesen lassen!

Max, der Studierendensprecher der IPPNW, und ich starteten dann nach einem kurzen Intro der Moderatorin mit unseren Redebeiträgen. In beiden Beiträgen ging es natürlich um die Bedrohung durch Atomwaffen und die UN-Verhandlungen zum Atomwaffenverbot in New York, an denen die Bundesregierung nicht teilnehmen will. In beiden Vorträgen wurde aber auch betont, dass die Friedensbewegung dringend neue Anhänger und Unterstützer braucht.

Ich hab mich über das positive Feedback der Ostermarsch-Teilnehmer gefreut, von denen mich nach meinem Beitrag vor allem ältere Menschen angesprochen haben. Ich finde es toll, dass eine relativ junge Frau, die zudem noch nicht lange bei der Friedensbewegung dabei ist, eine solche Anregung aussprechen kann, ohne dass sich ältere FriedensaktivistInnen persönlich angegriffen fühlen! Ich finde es gut, dass viele der Meinung sind, dass die Friedensbewegung Nachwuchs und neue Mittel und Methoden braucht, um mehr Menschen anzuziehen.

Unbedingt zu erwähnen ist auch die Mitmachaktion, bei der mit selbst gebastelten Sprengköpfen über verschiedene Bomben-Typen und deren Sprengkraft und Gefahren informiert wurde. Besonders toll war, dass die Infos von Kindern und Jugendlichen vorgelesen wurden.

Im Anschluss gab es Infos zur Aktionspräsenz in Büchel von Marion Küpker und einen Beitrag von Markus Pflüger zur Kampagne „Krieg beginnt hier“.
Mein persönliches Highlight war aber die Musik von Mohamed Koshani und seinem Freund, zwei Flüchtlinge aus Syrien. Tolle Musik, die den ganzen Tag über gute Stimmung unter den Teilnehmern des Ostermarsches verbreitet hat!
Ich komme nächstes Jahr wieder! Und ich hoffe, dass sich noch mehr Menschen als in diesem Jahr anschließen, um diesen düsteren Ort mit bunten Fahnen und Aktionen für einen kurzen Moment schöner zu machen und für eine atomwaffenfreie Welt zu demonstrieren!

Kathi Müller, Praktikantin beim Netzwerk Friedenskooperative