Ein Fenster der Hoffnung

Map: Wikimedia Commons, TownDown/ GNU Free Documentation LicenseIm Iran-Nuklearkonflikt könnte es eine friedliche Lösung geben. Doch die westlichen Staaten ignorieren sie.

Stell Dir vor, es gibt eine realistische Alternative, um den Konflikt um das iranische Atomprogramm friedlich beizulegen. Aber die Bundesregierung und die westlichen Staaten ignorieren sie, so gut sie können. Stattdessen entscheiden sie sich für eine Politik von Sanktionen und Kriegsdrohungen, die in einen Krieg im Mittleren und Nahen Osten führen könnten. Diese friedliche Alternative ist die UN-Konferenz zur Einrichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone (WMDFZ) im Mittleren und Nahen Osten.

Zum Hintergrund: Die Überprüfungskonferenz der Vereinten Nationen beschloss nach fast 30 Jahren Diskussion im Mai 2010, endlich eine Konferenz für eine Zone ohne Massenvernichtungsmittel vorzubereiten. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon wurde beauftragt, alles zu tun, damit diese Konferenz 2012 beginnen kann. Finnland hatte sich als Gastgeberland bereit erklärt. Sie sollte vom 16. bis 17 Dezember 2012 in Helsinki stattfinden. Doch sie wurde kurzfristig – offensichtlich auf Betreiben der USA und Israels – auf unbestimmte Zeit verschoben. Ein inakzeptabler Vorgang.

Tatsächlich ist die UN-Konferenz zur Einrichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone ein Geschenk des Himmels. Sie stellt den völkerrechtlich geeigneten Rahmen auch für die Behandlung des Konflikts um das iranische Atomprogramm dar. Und sie ist frei von eskalierenden Drohmechanismen und ermöglicht einen Dialog auf Augenhöhe. Wenn es stimmt, dass der Iran nach Atomwaffen strebt, wie der Westen behauptet, dann gehört dieser Konflikt erst recht in die geplante UN-Abrüstungskonferenz. Außerdem eröffnet sie ein Fenster der Hoffnung für Entspannung und vertrauensbildende Schritte, für den Abbau von Feindbildern und für die Perspektive der gemeinsamen Sicherheit und regionalen Kooperation in der Region. Deshalb wurde sie auch von der internationalen Zivilgesellschaft und von vielen Staaten der Region begrüßt.

Im krassen Gegensatz dazu hüllen sich westliche Regierungen und Medien über diese friedenspolitisch höchst wichtige UN-Initiative in Schweigen. So als ob die UN-Abrüstungs-Konferenz nie beschlossen worden wäre. Obama hat sie bei seiner Rede in der UN-Vollversammlung im September 2012 nicht einmal erwähnt. Nüchtern betrachtet stellen sich unweigerlich Fragen: Geht es dem Westen überhaupt um die Verhinderung einer Atommacht Iran und des Wettrüstens in der Region? Und wenn ja, warum blockiert er dann eine von der UN initiierte friedliche Alternative? Oder geht es ihm um andere Ziele, die der Öffentlichkeit vorenthalten werden? Warum strebt Israel die militärische Vernichtung von Irans Nuklearanlagen an? Die unverhohlenen gegenseitigen Kriegsdrohungen lassen daran keinen Zweifel.

Ein Krieg gegen den Iran dürfte nicht nur für Menschen, Wirtschaft, Umwelt und Demokratieentwicklung im Iran und in der Region, sondern auch für Europa und den Weltfrieden gravierende Folgen haben. Die Menschen scheinen offenbar dafür ein besseres Gespür zu haben als ihre Volksvertreter. Immerhin haben sich laut einer aktuellen Forsa-Umfrage der IPPNW zur Verhinderung iranischer Atomwaffen, sofern der Iran sie anstreben sollte, 80 Prozent der Deutschen eindeutig für Verhandlungen, zum Beispiel im Rahmen der UN-Konferenz ausgesprochen. Lediglich sieben Prozent befürworteten den militärischen Weg.

Dieser Artikel ist zuerst erschienen in: Die Kirche, Evangelische Wochenzeitung (www.die-kirche.de)

Mohssen MassarratMohssen Massarrat ist iranisch-deutscher Friedensforscher und Initiator einer zivilgesellschaftlichen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten.

Die Staaten an den Verhandlungstisch schubsen

Fahrräder im Schnee

In Helsinki geht die Sonne im Dezember erst um neun Uhr auf und um drei Uhr nachmittags schon wieder unter. Unsere finnischen Gastgeber fanden, wir hätten Glück, dass es schon schneit, so würde in der Schwärze der langen Nacht wenigstens jeder Lichtschein reflektiert. Wenig später lag der Schnee schon richtig hoch; am Straßenrand, wo er von den Räumfahrzeugen zusammengeschoben wird, türmte er sich schulterhoch. Das hatte etwas Magisches, als wären wir hier im Norden Weihnachten schon näher. Und tatsächlich: In sämtlichen Restaurants fanden Weihnachtsfeiern statt, Betrunkene schwankten Arm in Arm die Straße entlang oder sangen die Sterne an.

Das verschneite Helsinki sollte Austragungsort einer historischen Konferenz sein. Einziger Punkt auf der Tagesordnung: die Einrichtung einer Zone frei von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten. Eine Woche vor Weihnachten, am 17. Dezember, sollten die Verhandlungen beginnen – die vielleicht wichtigsten für Frieden und Sicherheit im Nahen Osten. Die Konferenzräume blieben jedoch leer, die Regierungsdelegationen blieben zu Haus.

Wer kam, das waren etwa 40 VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt. Auf Einladung einiger finnischer Friedensorganisationen trafen sie sich vom 14. bis 16. Dezember in Helsinki. Ihr Thema: »Ein Naher Osten ohne Massenvernichtungswaffen – Anregungen aus der Zivilgesellschaft – Der Weg nach vorn«. Die TeilnehmerInnen waren richtig wütend und frustriert über die Verschiebung der UN-Konferenz ‑ manche glaubten, eine Verschiebung auf den Sankt-Nimmerlein-Tag, offiziell ist von einer „Anpassung des Terminplans“ die Rede. Die NGO-VertreterInnen machten sich gemeinsam Gedanken über innovative Mittel und Wege, um die Regierungen zur möglichst raschen Neuterminierung der Konferenz zu drängen.

Botschafter a.D. Mohamed Shaker vom Ägyptischen Rat für Auswärtige Angelegenheiten (ECFA), Autor eines Standardwerks über die Verhandlungen zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag vor 45 Jahren, ergriff als erster das Wort. Er konnte nicht bis zum Ende des Treffens bleiben, sondern musste vorzeitig nach Ägypten zurück, um an dem Referendum über die neue Verfassung teilzunehmen. Das brachte uns den brisanten Hintergrund ganz nah, vor dem unsere Diskussionen stattfanden. ECFA kritisierte die Verschiebung der UN-Konferenz scharf. Es seien doch genau die dafür genannten Gründe –die aktuelle Situation im Nahen Osten und die Uneinigkeit in der Region über die Verhandlungsbedingungen machten es leider unmöglich, die Konferenz durchzuführen ‑, die die Konferenz so dringlich machen. Die Nachwehen des israelischen Angriffs auf Gaza, der anhaltende Konflikt um das iranische Nuklearprogramm und die Drohung mit einem Krieg gegen Iran ließen keinen Aufschub zu; zumindest die Vorarbeiten für eine Zone ohne Massenvernichtungswaffen müssten unbedingt beginnen. Es wäre wichtig, laut darüber nachzudenken, welche Länder die Zone umfassen soll – gehört z.B. die Türkei dazu? Sollen radiologische Waffen mit berücksichtigt werden? Und was ist mit den Trägersystemen, z.B. ballistischen Raketen – sollten die ebenfalls verboten werden? Es gibt schon eine ganze Reihe Rechtsinstrumente, die für eine solche Zone äußerst nützlich wären, sofern sie alle Länder in der Region ratifizieren und einhalten: das Umfassende Teststoppabkommen, die Chemiewaffen- und die Biowaffenkonvention, das Übereinkommen über den physischen Schutz von Kernmaterial, der Pelindaba-Vertrag, Resolution 1540 des UN-Sicherheitsrates, das Zusatzprotokoll zum Nichtverbreitungsvertrag und viele mehr. Es müssten spezielle Sicherheitsgarantien für die Region ausgearbeitet werden, um sicherzustellen, dass kein Land Atomwaffen oder andere Massenvernichtungswaffen gegen ein anderes Land einsetzt. Ziel der verschobenen Konferenz müsste es sein, festzulegen, welche Mechanismen nötig sind, um eine solche Zone einzurichten. Und selbst wenn die Länder der Region nur alle miteinander am Tisch sitzen und reden, wäre das schon eine vertrauensbildende Maßnahme und die Menschen in der Region müssten sich nicht so bedroht fühlen.

Allerdings bereitete dem NGO-Treffen weniger Kopfzerbrechen, worüber eine solche Staatenkonferenz reden sollte, sondern was passieren muss, dass sie überhaupt stattfinden kann. Einige NGO-VertreterInnen gehen davon aus, dass Israel gar nie vorhatte, zu der Konferenz zu kommen. Laut Issam Makhoul, ehemaliger Abgeordneter der Knesset, geht es nicht um Mechanismen, vielmehr dürften diejenigen, die die Konferenz offiziell einberufen, nicht die israelische Position übernehmen. „Die Vereinigten Staaten sind nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems, weil sie Israel in seiner Verweigerungshaltung bestärken“, erklärte Makhoul. Er argumentiert, dass die israelische Weigerung, den Besitz von Atomwaffen zuzugeben, Hand in Hand gebe mit der Weigerung Israels, sich an einem politischen Friedensprozess zu beteiligen; überdies sei die Behauptung, dass Israels Existenz bedroht sei, sollte Iran in den Besitz von Atomwaffen kommen, eine Lüge. Für Makhoul besteht das Problem vielmehr darin, dass Israel durch eine iranische Option auf die Atombombe sein eigenes Atomwaffenmonopol in der Region bedroht sieht. Makhouls Vorschlag: „Wenn Israel nicht nach Helsinki kommt, dann ist es die Aufgabe progressiver Israelis, Helsinki nach Israel zu bringen. Deshalb bauen er und Andere eine israelische Bewegung für eine massenvernichtungswaffenfreie Zone auf und planen für März 2013 ein Treffen in Haifa.

Der Deutsch-Iraner Mohssen Massarrat, bis zu seiner Pensionierung Professor in Osnabrück, Sprecher des zivilgesellschaftlichen Projekts für eine »Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten« (KSZMNO), geht davon aus, dass der Blockade hegemoniale politische Interessen der USA zugrunde liegen, würde die Konferenz – so sie denn stattfindet – doch Krieg verhindern und Israels Sicherheit stärken. Diese Ansicht teilte der US-Iraner Bahman Assad, der den US-Friedensrat vertrat. Er glaubt, dass die USA in Iran immer noch einen »Regime Change« anstreben und dass „zwei Atomwaffenstaaten einem Nicht-Atomwaffenstaat mit Krieg drohen“.

Auch aus diesen Eröffnungsbeiträgen war großer Ärger über die Verschiebung der Konferenz herauszuhören sowie die Sorge, dass ein Krieg gegen Iran jetzt kaum noch zu verhindern sei. Dennoch ließen sich die TeilnehmerInnen nicht entmutigen, sondern tauschten sich in einer ruhigen, vertrauensvollen und kooperativen Atmosphäre darüber aus, was zu tun sei. Im Konsens verabschiedeten sie eine ausgewogene Resolution, die beim Abschlussplenum an den finnischen Außenminister Tuomijola übergeben wurde und danach an drei weitere Akteure übermittelt werden: an die Ausrichter der geplatzten Staatenkonferenz (USA, Großbritannien, Russland und der UN-Generalsekretär), an die Regierungen im Nahen Osten und an die Zivilgesellschaft. Die Resolution ruft jede Adressatengruppen zu bestimmten Aktionen auf, um das Zustandekommen der UN-Konferenz zu befördern. Die NGOs vereinbarten auch einen rudimentären Aktionsplan, der im Weiteren konkretisiert werden soll.

Der australische Forscher Nicholas Taylor, der wenige Wochen zuvor an der Organisation des Athener Dialogs beteiligt war, wies darauf hin, dass Abkommen zwar von Staaten geschlossen werden, die Staaten im Allgemeinen aber von der Zivilgesellschaft an den Verhandlungstisch geschubst werden. Susi Snyder, Politikexpertin von IKV/Pax Christi Niederlande, rief die TeilnehmerInnen dazu auf, die Bevölkerung im Nahen Osten für eine solche Zone zu bewegen, weil sie der menschlichen Sicherheit diene. Die allgemeine Stimmung war, dass die Zivilgesellschaft zwar hartnäckig auf die Abhaltung der Staatenkonferenz hinwirken sollte, dass sich die internationale Zivilgesellschaft aber vor allem für mehr kooperative Projekte in der Region engagieren sollten, Projekte, die unterschiedlicher ethnische Gruppierungen und Nationalitäten zusammen bringen würden. Ein Vorschlag in diesem Sinne ist »Rock against Rockets« (Rock gegen Raketen) – Konzerte auf der gemeinsamen Grenze, wo alle gemeinsam tanzen können. Ebenso seinen Wasser-, Energie und Sozialprojekte wichtig.

Nasser Burdestani, ein ICAN-Campaigner aus Bahrain, elektrisierte die ZuhörerInnen mit seinem Bericht über regionale Aktivitäten zur Abschaffung von Atomwaffen. Die ICAN-Campaigner im Nahen Osten übersetzen Kampagnenmaterialien ins Arabische, Hebräische und in Farsi. Die arabische Faceook-Seite von ICAN »gefällt« schon 48.000 Menschen, obwohl Atomwaffen in der breiten Öffentlichkeit bislang (es sei denn im Kontext des Irankonflikts) kaum thematisiert wurden. Das NGO-Treffen griff diese Idee auf und will in Zukunft alle Publikationen über die massenvernichtungswaffenfreie Zone Naher Osten in den regionalen Sprachen im Internet zur Verfügung stellen.

Der finnische Außenminister Erkki Tuomija betonte in seinem Abschluss-Statement, wie wichtig zivilgesellschaftliches Engagement für Abrüstung und eine sicherere Welt ist. Der offizielle Organisator der Staatenkonferenz, Jaakko Laajava, sei für sämtliche bisherigen Beiträge und Treffen in diesem Sinne sehr dankbar. Tuomija glaubt, dass wir einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen Osten noch nie so nahe waren wie im Moment. Für die meisten von uns allerdings scheint die Erfüllung dieses Traums außer Reichweite, es sei denn, es wird bald ein neues Datum für die Konferenz festgesetzt und alle Staaten in der Region nehmen die Einladung an. Passiert das nicht, dann sind die Aussichten wirklich düster.

Dieser Artikel erschien erst auf englisch auf dem IPPNW Peace and Health Blog und wurde von Regina Hagen übersetzt.

Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW, Foto: Xanthe HallXanthe Hall ist Abrüstungsreferentin bei der deutschen IPPNW und Sprecherin der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt„.

Die nackte Wahrheit

Sharon Dolev, Friedensaktivistin und Campaignerin der ICAN IsraelInmitten eines hochoffiziell aussehenden Publikums stehen zwei nackte Menschen, ein Transparent mit hebräischer Aufschrift vor sich haltend. Die Kamera schwenkt auf den israelischen Präsidenten Schimon Peres, der sichtlich überrascht an seinem Rednerpult steht, dann wieder zurück ins Publikum, wo gerade einer der Nackten von Sicherheitskräften abgeführt wird. Unsere Runde lacht, während Sharon Dolev, die ICAN-Campaignerin und Friedensaktivistin des Israeli Disarmament Movement [RPM] aus Israel uns erklärt und übersetzt, was wir da gerade über youtube sehen und hören. Wir sitzen im Büro der IALANA bei einem Hintergrundgespräch über „Sicherheit ohne Atomwaffen“, mit Sharon Dolev und Xanthe Hall, Sprecherin der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ und IPPNW-Atomwaffenexpertin, zu dem die IPPNW eingeladen hat.

Sharon ist eine kleine Person mit funkelnden Augen, die sich trotz – oder vielleicht auch wegen – der Ernsthaftigkeit und Zähigkeit des Themas einen mitreißenden Humor bewahrt hat. Sie erzählt uns von den besonderen Schwierigkeiten, mit denen die Anti-Atomwaffen-Aktivisten in Israel zu kämpfen haben und von vielen unglaublich kreativen Aktionen, die sie bis heute dort gestartet haben, um das Thema in die Öffentlichkeit zu bringen.

Das Israel Atomwaffen besitzt ist ein offenes Geheimnis. Dennoch ist das Thema in Israel ein Tabu. Genauso wie alles, was im weitesten Sinne mit nuklearer Technologie zu tun hat.

„Das war Ende 2007“, ergänzt Sharon. „Auf einer Konferenz, die sich ‚die nukleare Herausforderung im Mittleren Osten‘ nannte und auf der es – Panel nach Panel – nur im Iran ging. Wir haben uns überlegt, wie wir die Aufmerksamkeit auf das Thema der israelischen nuklearen Bewaffnung lenken können, ohne dabei zu bedrohlich oder radikal zu wirken.“ Also kam die kleine Gruppe von Anti-Atomwaffen-Aktivisten auf die Idee sich auf der Konferenz nackt auszuziehen, vor sich Transparente auf denen sie auf „die nackte Wahrheit“ hinwiesen.

Sharon erklärt uns, dass es überaus schwierig ist, mit dem Thema überhaupt in die israelischen Medien zu kommen. Denn diese dürfen darüber nicht von sich aus berichten – es sei denn, sie beziehen sich auf „ausländische Quellen“.

„Einer unserer Mitstreiter bei der Aktion stammt aus Argentinien. Nachdem wir aus dem Konferenzgebäude abgeführt worden waren, warteten wir davor, ob Medienvertreter auf uns zukämen. Aber nichts geschah. Dann rief plötzlich seine Mutter aus Argentinien an und fragte: ‚Habe ich dich etwa gerade nackt im Fernsehen gesehen?!’“ Eine ausländische Nachrichtenagentur hatte die Aktion gefilmt und dann ging der Clip innerhalb kürzester Zeit um die Welt. „Danach“, sagt Sharon, „konnten wir uns plötzlich vor Interviewanfragen israelischer Medien nicht mehr retten! Jetzt konnten sie ja sagen ‚ausländischen Quellen nach‘.“ Kaum zu glauben, denke ich.

„Wir sind eine eher kleine Gruppe von Aktivisten. Selbst innerhalb der israelischen Friedensbewegung ist das Thema ein Tabu. Wir sind alle mit der Idee aufgewachsen, dass Israel nur noch existiert, weil wir die Bombe haben. Wer sich gegen atomare Bewaffnung ausspricht, wird schnell in die Ecke ‚anti-israelisch‘ gestellt.“
Aus diesem Grund, berichtet uns Sharon, haben sie sich auch überlegt, wie man das Thema so angehen kann, dass es die Menschen trotzdem erreicht und nicht nur auf Ablehnung stößt. „Es war lange mein Traum ‚Hibakusha‘, also Überlebende der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki nach Israel einzuladen. Dieses Jahr ist es uns endlich gelungen, wir hatten genug Spenden dafür gesammelt.“

Sharon strahlt und zeigt uns Fotos. „Auf diese Art ist es uns gelungen, das Thema Atomwaffen wieder in die Medien zu bringen. Es ging ja nicht um Israels Atomwaffen, sondern um Atomwaffen generell. Und durch den humanitären Aspekt öffnen sich die Menschen dem Thema eher, als wenn man nur (friedens-)politisch argumentiert.“

Gegen Ende des Hintergrundgespräches erzählt Sharon uns noch von ihren aktuellen Anstrengungen. Die für Dezember in Helsinki geplante Konferenz über die Schaffung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten ist in Israel so gut wie gar nicht bekannt, berichtet sie. Weder Journalisten noch Abgeordnete wissen davon. „Das war der Grund, warum wir begannen, gegen einen Krieg gegen Iran zu demonstrieren. Wir sind eine sehr kleine Gruppe und unser Kernthema ist nicht Krieg, sondern Atomwaffen. Aber diesmal wollten wir das Thema für uns nutzen, um die Konferenz in Helsinki bekannt zu machen. Wir starten viele Aktionen, die alle unter dem Motto standen ‚Don’t bomb – talk‘. In jeder Pressemitteilung und jeder Aktion findet sich das Wort ‚talk‘. Ein Slogan war z.B. „If all the options are on the table, where is the option of talk?!“. Nach und nach bekamen schließlich immer mehr Nachfragen von Journalisten und Abgeordneten: „Was meint ihr eigentlich immer mit ‚talk‘? Und so versuchen wir Stück für Stück die Konferenz in Helsinki in das öffentliche Bewusstsein zu bringen.“

Bei den abschließenden Fragen möchte ein Journalist von Sharon wissen, wie sie die Chancen sieht, dass Israel sich tatsächlich an der Konferenz beteiligt. Sie schaut kritisch. „In Israel stehen Neuwahlen bevor. Die Regierung hat gerade ‚andere‘ Sorgen – und selbst wenn jemand aus der derzeitigen Regierung teilnehmen sollte, wird er es leicht haben bei allen Entscheidungen zu sagen: ‚Wir können das jetzt nicht entscheiden. Das wird Aufgabe der neuen Regierung sein.‘“ „Aber –“ ergänzt Xanthe Hall, „selbst wenn Israel nicht an der Konferenz teilnimmt, kann sie ein erster Schritt zum Erfolg werden. Wenn wir uns anschauen, wie andere atomwaffenfreien Zonen der Welt zustande gekommen sind, sehen wir, dass auch nicht von Anfang an alle relevanten Länder dabei waren. Zum Beispiel Lateinamerika. Bei den ersten Gesprächen über die atomwaffenfreie Zone dort fehlten Brasilien und Argentinien, die einzigen Länder mit Atomwaffenprogrammen in der Region. Heute ist Lateinamerika atomwaffenfrei.“ Sharon nickt Xanthe zu.

Ich bin beeindruckt davon, mit wie viel Optimismus, Durchhaltevermögen und Humor Sharon und ihre Mitstreiter ihre Arbeit machen. Eine Arbeit, die mit der sie in Israel ein Tabu brechen, durch die sie vielen Anfeindungen ausgesetzt sind und die nicht immer ungefährlich ist. Trotz allem hinterlässt das Gespräch mit Sharon ein Gefühl der Hoffnung und Zuversicht bei mir. Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich, solange wir nicht aufhören uns dafür einzusetzen, egal wie zäh es manchmal scheint.

Samantha Staudte, Redakteurin des IPPNW-Forum

Samantha Staudte (Redakteurin des IPPNW-Forum und Mitglied im Kampagnenrat von atomwaffenfrei.jetzt)

Bildung, Ernährung und Gesunheitsversorgung statt Rüstung und Krieg

"Gegengipfel für Frieden & ökonomische Gerechtigkeit" in dem Workshop "US/NATO Atomwaffen in Europa: Abzug längst überfällig"

Einen Tag vor der großen Anti-NATO Demo (am 19. Mai) diskutierten
Anti-AtomwaffenaktivistInnen aus den USA, Frankreich, Deutschland,
Mexiko, Großbritannien auf dem „Gegengipfel für Frieden & ökonomische
Gerechtigkeit“ in dem Workshop „US/NATO Atomwaffen in Europa: Abzug
längst überfällig“, welche nächsten Schritte wichtig sind.

Die Frage, ob für Europa eine atomwaffenfreie Zone diskutiert wird, wie
es sie in anderen Regionen der Welt bereits gibt, wurde beantwortet mit
der aktuellen Atomkriegsgefahr gegen den Iran und Syrien und den
Beschluss der NPT Konferenz (die 2010 in der UN in New York stattfand),
dass es eine Konferenz für eine atomwaffenfreie Zone im Nahen- und
mittleren Osten geben muss. Finnland hat sich bereit erklärt, diese zu
organisieren und laut Reiner Braun von IALANA (den Anwälten gegen
Atomwaffen) müssen wir darauf drängen, das dieses nicht irgendeine,
sondern eine UN-Konferenz sein muss, damit unsere Regierungen auch
verpflichtet sind, daran teilzunehmen. Gerade unsere deutsche Regierung
wird sich hier schwer tun, da sie z.B. vor wenigen Wochen an Israel ein
weiteres Atom-U-Boot geliefert hat, welches Israel mit seinen Atomwaffen
zum nuklearen Erstschlag befähigt. Und sie ist natürlich an den Profiten
„unserer“ Waffenindustrie, von der sie geschmiert wird, schwer interessiert.
Anhand der Diskussion über den Sinn und Zweck der nuklearen Abschreckung
wurde sehr schnell klar, dass Atomwaffen total unnütz sind, da ihr
Einsatz uns alle gefährdet: Neben den verehrenden Auswirkungen auf die
Zivilbevölkerung auch z.B. über die Grenzen des Irans hinweg, sind die
Auswirkungen auf das Klima katastrophal und dieser Konflikt kann sich zu
einem nuklearen Weltkrieg mit Russland ausweiten.
Die führenden Waffen produzierenden NATO Länder profitieren hauptsächlich
durch die Existenz der Atomwaffen, da Länder sich weltweit bedroht
fühlen und sich deshalb meist mit konventionellen Waffen hochrüsten und
verschulden. Deutschland steht weltweit beim Waffenexport an dritter
Stelle und das Beispiel Griechenlands, das seine
Verschuldung zu einem großen Teil durch den Einkauf von Waffen (z.B. von
EADS) verursacht/e, zeigt diesen Zusammenhang auf. Mit den jetzt
fließenden Geldern müssen auch die kommenden Waffenlieferungen gezahlt
werden, da diese Aufträge bereits getätigt wurden. Unsere Vernetzung zur
Blockupy-Bewegung und den aktuellen Protesten in Frankfurt sehr sehr
wichtig!

1/4 der weltweiten Militärausgaben von 1,7 Billionen
US-Dollar reichen aus, um alle unsere weltweiten Probleme, wie z. B.
Gesundheitsversorgung, Bildung, Wohnung, fairen Handel, sauberes
Trinkwasser … zu lösen. Wir müssen unsere politischen VertreterInnen
dahin drängen, das Geld für die 99 % zur Verfügung zu stellen, anstatt
den (Waffen) -Konzernen in den Rachen zu schmeissen. Wenn wir sie dazu
bringen, wird auch eine andere Welt möglich.

Marion Kuepker, atomwaffenfrei.jetzt

Marion Küpker  ist von der GAAA – „Gewaltfreie Aktion Atomwaffen abschaffen“ und Mitglied des Kampagnenrats von „atomwaffenfrei.jetzt“

Was tun mit Iran und Israel?

„Targeted sanctions“ – gezielte Sanktionen – wollte der UN-Sicherheitsrat gegen Iran einsetzen. Sanktionen also, die dezidiert nur bestimmte Personen und Gruppen innerhalb der iranischen Elite treffen. So weit die Theorie. In der Praxis schaden Sanktionen immer der Zivilbevölkerung, während die Mächtigen, die eigentlich getroffen werden sollten, die Mittel haben, ihre Schafe ins Trockene zu bringen und internationale Beschränkungen zu umgehen, sagt der deutsch-iranische Politikwissenschaftler Ali Fathollah-Nejad. In einer differenzierten Podiumsdiskussion unter dem Titel „Israel, Iran und der Westen – gibt es einen Ausweg aus der Bedrohungsspirale?“ legten er und Hillel Schenker, israelischer Friedensaktivist und Co-Chefredakteur des Palestine-Israel Journals, Montagabend in der Friedrich-Ebert-Stiftung dar, was die westliche Iranpolitik der vergangenen Jahre für die heutige Situation bedeutet und welche Wege es aus der Krise gibt.

„Der Westen betreibt eine Zuckerbrot-und-Peitsche-Politik, in der das Zuckerbrot eigentlich kaum vorhanden ist. Er muss seine Zwangsdiplomatie aufgeben und Iran endlich echte Angebote unterbreiten“, fordert Fathollah-Nejad beispielsweise in Hinblick auf internationales Recht, Wirtschaftsbeziehungen und die Urananreicherung. Zu den Peitschen der Weltgemeinschaft gehören seiner Ansicht nach ein starker internationaler Druck, Kriegsdrohungen und Wirtschaftssanktionen, die von Anfang an darauf ausgerichtet gewesen seien, die iranische Wirtschaft zu lähmen, um das Regime zum Einlenken zu bewegen. Davon würden insbesondere Russland und China profitieren, die günstig an Rohstoffe kommen und ihren Einfluss in der Region weiter ausbauen können. Ein weiterer Effekt der Sanktionen ist, dass Grundnahrungsmittel astronomische Preise erreichen und bestimmte Medikamente und medizinische Geräte, zum Beispiel zur Krebsbehandlung, nicht mehr oder nur bedingt zur Verfügung stehen.

Hillel Schenker hob hervor, dass laut Meinungsumfragen mehr als die Hälfte der israelischen Bevölkerung keinen Krieg mit Iran führen möchte und bereit wäre, auf das eigene Atomwaffenarsenal zu verzichten, wenn im Gegenzug eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten eingeführt wird. Gleichzeitig sei die Angst vor einer iranischen Atombombe aber sehr groß, im Falle einer nuklearen Bewaffnung der islamischen Republik zögen nach eigenen Angaben rund 25 Prozent der israelischen Bevölkerung ernsthaft in Erwägung auswandern, sagte Schenker. Seiner Ansicht nach gebe es derzeit drei Möglichkeiten, wie mit dem Irankonflikt umgegangen werden könnte: Erstens mit einem Militärschlag, der aus offensichtlichen Gründen keine ernsthafte Option darstellen kann. Zweitens mit weiteren ernsthaften Verhandlungen, wie sie in Istanbul begonnen wurden und am 23. Mai in Bagdad fortgeführt werden. Oder drittens mit der bereits erwähnten Einrichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone, über die voraussichtlich Ende des Jahres in Helsinki verhandelt werden soll.
Für Schenker wäre letztere Option der Königsweg, der den Beginn eines umfassenden Friedensprozesses markieren könnte. Dabei betonte er, dass es nicht bei einer einmaligen Konferenz bleiben dürfe, in deren Rahmen man niemals echte Lösungen erarbeiten könne. Vielmehr müssten darauf eine ganze Reihe von diplomatischen, wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Maßnahmen ergriffen werden, mit der eine Doppelstrategie verfolgt würde: das Verbot von Atomwaffen im Nahen und Mittleren Osten und Annäherung von Israelis und Palästinensern mit dem Ziel eines nachhaltigen Friedens und der Implementierung der Zweistaatenlösung.

Einen wichtigen Beitrag auf dem Weg dahin könnte eine KSZMNO (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten) nach dem Vorbild der KSZE leisten. An deren Umsetzung beteiligen sich auch Ali Fathollah-Nejad und der ehemalige Vorsitzende der israelischen IPPNW-Sektion Hillel Schenker aktiv. Wer weiß, vielleicht leistet eine solche Initiative ja einen Beitrag dafür, dass sich westliche Diplomaten von der destruktiven Sanktionspolitik verabschieden, iranische Diplomaten von ihrer sturen Position abweichen, israelische Politiker die Kriegstrommeln ruhen lassen – und endlich ein echter Dialog in der Region stattfindet.

Paranoid und isoliert

Israel allein mit seinen Atomwaffen

Xanthe Hall, IPPNW

Xanthe Hall, IPPNW

Laut Avi Primor, dem ehemaligen israelischen Botschafter in Deutschland, ist Israel „empört und verkrampft“ (Außenansicht, SZ, 9. Juni). Das Land fühle sich von den USA verraten, weil sie das geheime Abkommen aus dem Jahr 1969 nicht mehr einhielten. Die Zustimmung der Amerikaner zum Abschlussdokument der Atomwaffenkonferenz in New York am 28.5., in dem Israel – und nicht Iran – an den Pranger gestellt werde, wertet Primor als einen schweren Schlag. Man fühlt sich unverstanden, da die israelischen Atomwaffen gut und die (noch nicht gebauten) Atomwaffen der anderen böse seien.

Warum wertet Israel die Zustimmung der USA zur Benennung Israels im Abschlussdokument als Verrat? Bereits letztes Jahr hat israelischer Premierminister Benjamin Netanjahu die Zusicherung von Präsident Obama eingeholt, dass die alte Vereinbarung zwischen seinem Vorgänger Richard Nixon und Premierministerin Golda Meir noch gilt. Israel versprach damals, keine Atomtests durchzuführen, ihren Status als Atommacht nicht zu erklären und ihr nukleares Arsenal nicht öffentlich zu zeigen (no test, no declaration, no visibility). Dafür verpflichteten sich die USA, keinen Druck auf Israel auszuüben und Mitglied des Atomwaffensperrvertrags zu werden. Somit wurde 40 Jahre lang über die bis zu 200 israelischen Atomwaffen geschwiegen. 2006 wurden bisher geheime Dokumente aus dem Nixon-Archiv veröffentlicht, die diese Vereinbarung belegen.

Da die Obama-Administration im Konflikt mit dem Iran eine neue Strategie einschlagen wollten, war klar, dass sie die Frage der israelischen Atomwaffen angehen müssen. Bruce Riedel, ehemaliger Leiter der Nahost und Südostasien-Abteilung des nationalen Sicherheitsrates der USA, sagte: „Wenn man es wirklich ernst meint, einen Deal mit Iran machen zu wollen, dann muss Israel sich zu seinen Atomwaffen bekennen. Eine Politik, die auf einer Fiktion und doppelten Standards basiert, wird früher oder später scheitern.“

Bei der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags in New York im Mai wollten die USA diese Frage über eine Umsetzung der 1995er Resolution zur atomwaffenfreien Zone im Mittleren Osten die Frage adressieren. Sie hatten eventuell nicht damit gerechnet, dass die blockfreien Staaten sie zwingen würden, Israel im Abschlussdokument zu benennen. Wenn das Dokument nicht konsensual angenommen worden wäre, hätte die Konferenz als gescheitert gegolten. Das konnten sich die USA nicht leisten. Gleich nach der Verabschiedung des Dokuments hat US-Vizeaußenministerin Ellen Tauscher jedoch die Benennung ausdrücklich bedauert. Für Israel reichte das Bedauern nicht einmal als Trostpflaster aus. Israels bester (und letzter) Freund hat ihm den Rücken gekehrt, das Land fühlt sich isolierter als der Iran.

Jetzt versuchen die USA diese tiefe Enttäuschung durch schärfere Sanktionen gegen den Iran zu versüßen. Avi Primor argumentiert dagegen – und spiegelt damit die Meinung der meisten seiner Landsmänner wieder – dass Iran eine so große Gefahr darstelle, dass die anderen Staaten in der Region Atomwaffen bauen werden. Diese vermeintliche Eskalation habe Israel mit seinen geheim gehaltenen Atomwaffenprogramm nicht zu verantworten. Die inzwischen offen zugegebenen Atomwaffen seien doch nur zur Selbstverteidigung da. Die israelische Interpretation des Wortes „Selbstverteidigung“ haben wir jedoch durch den Tod von neun Menschen auf der „Mavi Marmara“ bitter erfahren. In seiner krankhaften Paranoia verwechselt Israel Selbstverteidigung mit Angriff und versteht die Welt nicht mehr, wenn es dafür kritisiert wird.

Man darf nicht auf Verdacht rumballern, das ist nach internationalem Völkerrecht verboten. Zweimal hat Israel jedoch Anlagen zerstört – im Irak und in Syrien – um vermeintliche Atomprogramme zu zerstören, ohne verklagt zu werden. Nach dem Angriff auf die Hilfsflottille ist zu befürchten, dass Sanktionen gegen den Iran für Israel nicht ausreichen werden. Es kann gut sein, dass Israel einen militärischen Alleingang gegen Iran als einzige Möglichkeit sieht, sich gegen das angriffslustige Monster zu verteidigen, das es (und andere) aus dem Iran gemacht haben.

Was können wir dagegen tun? Es ist an der Zeit, den Dialog mit der israelischen Bevölkerung zu suchen. Viele sind zwar gegen die Blockade von Gaza, machen jedoch Halt, wenn es um die Beziehung zum Iran oder um die eigenen Atomwaffen geht. Diese Einstellung wird sich erst ändern, wenn ein Perspektivenwechsel stattfindet. Das heißt: Israelische Menschen müssten sich in die iranischen Menschen hinein versetzen, um zu verstehen, wie bedroht sie sich fühlen, und umgekehrt. Auch die Erkenntnis, dass Atomwaffen nicht schützen, sondern das Land zum Ziel machen, steht in Israel noch aus. Im Iran wächst zudem die Zustimmung in der Bevölkerung zu der Auffassung, dass man Atomwaffen zum Schutz vor Israel brauche. Somit macht Israel mit seinen Atomwaffen die atomare Bewaffnung Irans zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung.

Xanthe Hall ist Abrüstungsreferentin der deutschen IPPNW.

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