Atomwaffenfrei? Nicht jetzt, aber bald!

Ostermarsch Büchel 2013, © Herbert Sauerwein

Drei Jahre lang hatte sich die Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ intensiv für weitere atomare Abrüstung eingesetzt. Im Juni zogen wir bei einem sehr gut besuchten Treffen im Alten Feuerwehrhaus Köln Bilanz.

Was haben wir bewegt und was nicht?
Es ist uns gelungen, die Thematik Atomwaffen über drei Jahre hinweg beständig am Kochen zu halten, obwohl sich die Rahmenbedingungen seit Beginn der Kampagne im Mai 2012 merklich negativ verändert haben. Zwar wurde unsere Arbeit von einer Reihe problematischer Einflüsse sehr erschwert – die Ukrainekrise, eine Anti-Westerwelle-Stimmung in der neuen Bundesregierung, die Haltung der Großen Koalition, u.a.  -; trotz alldem wurden wir als Bewegung wahrgenommen. Unsere Kritik an der Modernisierung der Massenvernichtungswaffen und an der fehlenden Bereitschaft zu weiteren konkreten Abrüstungsschritten wurde regelmäßig abgefragt.

Durch unsere ständige Präsenz und den internationalen Austausch haben wir mit dazu beigetragen, dass die Initiative des Austrian Pledge (jetzt Humanitarian Pledge) zustande gekommen ist – nach drei Konferenzen zu humanitären Folgen in Norwegen, Mexiko und Österreich. Ein großer Erfolg, begleitet durch die Klage der Marshall-Inseln gegen alle Atomwaffenstaaten.

Zwar war es wichtig viel Kraft auf das Thema der Modernisierung von Atomwaffen zu verwenden und einem Verbotsvertrag durch die humanitäre Initiative etwas näher zu kommen, jedoch ist ein Abzug der letzten in Deutschland stationierten Atomwaffen immer noch nicht absehbar. Trotz entsprechender Beschlüsse und Vereinbarungen in der Koalitionsvereinbarung 2009 und im Bundestag 2010 scheint der Abzug noch weiter in die Ferne gerückt zu sein als vor drei Jahren.

Daher war es uns besonders wichtig, zum Schluss der Kampagne den Schwerpunkt auf Aktionen am und um das Atomwaffenlager Büchel zu legen, parallel zur Staatenkonferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York. Die Aktion „büchel 65“ in diesem Frühjahr war mehr als nur die konsequente Fortsetzung der 24-stündigen Musikblockade im Jahr 2013. Büchel wurde als Symbolort des Widerstands gestärkt, der Kreis der Anti-Atombewegung erweitert und die Kultur des zivilen Ungehorsams wieder neu belebt.

Das Netzwerk in der Eifel-Region und generell die regionale Verankerung in Rheinland-Pfalz wächst, obwohl direkt aus Büchel auch bei büchel65 nur wenige Leute teilnahmen. Bundesweit sind 31 Gruppen, die auch in ihren Heimatorten aktiv sind, von März bis Mai 2015 nach Büchel gereist und nahmen an der Blockade teil. Dabei ist der Protest über den kompletten Zeitraum strikt gewaltfrei geblieben und auch die Polizei hat sich respektvoll gegenüber den DemonstrantInnen verhalten. Allerdings war die Polizei generell bemüht, Prozessen aus dem Weg zu gehen. Die Kombination aus Vorgaben, Hinweisen und dem nötigen Freiraum für Aktionen kam gut bei den Gruppen an. Die zur gleichen Zeit stattfindende Ausstellung in Mainz hat auch großen Anklang gefunden.

Leider ist die bundesweite Presseresonanz auch zum Ende der Kampagne nicht wie erhofft ausgefallen. Regional war die Aktion jedoch des öfteren in den Medien zu finden. Vielfach hatten wir auch bei den Medien das Gefühl, dass die Atomwaffenfrage aus der Öffentlichkeit herausgehalten werde und der Zusammenhang der verschiedenen Aktionen (Büchel, Mainz und New York) ausgeblendet oder gar nicht verstanden wurde.

Was konnten wir ausbauen?
Die enge Zusammenarbeit mit den Mayors for Peace konnten wir vertiefen. Die Internetpräsenz in sozialen Netzwerken als auch auf eigenen Webseiten konnten wir deutlich ausbauen. Die Aktion „Atomwaffen – ein Bombengeschäft“, der Aufschwung bei ICAN, die Planungskonferenz zum 70. Jahrestag Hiroshima-Nagasaki  und die verbesserte Präsenz bei Veranstaltungen waren wichtige Bausteine, um die Bewegung für atomare Abrüstung in Deutschland auszubauen. Allerdings besteht noch weiter Potential, das wir nutzen müssen, um das oft so vernachlässigte Thema weiter voranzutreiben.

Von großer Bedeutung, auch für die Zukunft, sind die unter anderem seit 8 Jahren beständige Kerngruppe, die vertrauensvolle Zusammenarbeit und Kontinuität, sowie die wöchentlichen Telefonkonferenzen, welche die inner-organisatorische Zusammenarbeit verstärkt haben. Die Zusammenarbeit und das Netzwerk wurden erweitert und gestärkt. Außerdem wurde der beständige Finanzmangel gemeistert.

Was bleibt für die Zukunft?
Es geht mit großem Schwung weiter. Die Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki jähren sich 2015 zum 70. Mal. Diese Jahrestage erinnern uns daran, alles uns Mögliche zu tun, damit solche Tragödien sich nicht wiederholen.

So wichtig in diesem Jahr das Gedenken an die Verbrechen der Atombombenabwürfe 1945 ist, weit wichtiger ist es in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein zu schaffen, wie sehr die Uhr tickt. Symbol dafür sind die Doomsday Clock in New York, die im Januar 2015 um zwei Minuten vorgerückt wurde – von fünf vor auf nur drei Minutuen vor zwölf – sowie die vierwöchigen Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag im Mai 2015 in New York.

Eine Vielzahl von Aktionsmöglichkeiten haben wir in diesem Zusammenhang entwickelt:

Wer mehr darüber informieren will, kann die Aktionsseite anschauen: www.hiroshima-nagasaki.info

Auch einen Blick über den Sommer hinaus haben wir schon gewagt. So erwägen wir derzeit eine Konzeption für eine neue Kampagne. Denn: Nachlassen zählt nicht! Im Oktober werden wir dazu einladen, da wir Eure Ideen und Kraft brauchen, um weiter machen zu können. Je mehr wir sind, desto mehr wird die teilweise extrem hohe Arbeitsbelastung der Aktiven reduziert. Eins haben wir gelernt: Eine Kampagne braucht viele Menschen, um Großes zu bewegen. In der Koordination brauchen wir Verstärkung, vor allem von Ehrenamtlichen. Ihr seid gefragt!

Roland Blach & Xanthe Hall

Interesse an Mitarbeit im Trägerkreis? Ruft uns an:
Kontakt: 0711-51885601

Sich quer stellen

Im Zentrum Frieden in Stuttgart – am Rande des Kirchentages.

Veranstaltung zu Atomwaffen im Rahmen des Deutschen Kirchentags in Stuttgart 2015: Foto: Silvia Bopp

Nicht viele Menschen sprechen intensiv über Möglichkeiten Atomwaffen von der Erde zu verbannen. Alle Staaten arbeiten an einer Modernisierung ihre Atomwaffenarsenale.

Die Modernisierung der in Büchel stationierten B61-4 Bomben bedeutet in Wirklichkeit die Stationierung der B61-12 Bombe, die einer neuen Atomwaffe gleichkommt. Die deutschen Tornados, die Trägersysteme für diese Bomben sind, müssten dadurch auch modernisiert werden.

Atomwaffen haben katastrophale humanitäre Folgen nicht erst wenn sie durch Unfall oder Kriegseinsatz zur Explosion kommen. Atomwaffenstaaten bestreiten dies noch immer, obwohl sich 108 Staaten weltweit mit dem Humanitarian Pledge dafür ausgesprochen haben, sich für einen weltweiten Verbotsvertrag für diese Waffengattung stark zu machen. Atomare Rüstung ist ethisch nicht zu verantworten, da sie die Macht hat generationsübergreifend Menschen zu schädigen.

Vor kleinem Publikum bot Andreas Zumach einen kurzen und knackigen Überblick zur aktuellen Situation im internationalen Diskurs über Atomwaffen. Er wolle den Teufel nicht an die Wand malen, aber die Spannung zwischen Russland und dem Westen erhöhen u.a. die Gefahr das Atomwaffen wieder zum Einsatz kommen könnten.  Wissenschaftler haben die Doomsday Clock auf 3 Minuten vor Zwölf gestellt. Auch im Streit um die zivile Nutzung der Nukleartechnologie z.B. mit dem Iran ist der Ausgang offen. Bei der letzten Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag kam es zu keiner Annäherung bezüglich einer internationalen Konferenz, zur Förderung des Nahen Osten als Massenvernichtungswaffenfreie Zone.

Ein internationales Verbot für Atomwaffen ist richtig und wichtig, doch kann er nur durch massiven Druck der Bevölkerung erreicht werden, so Zumach.

Vier AktivistInnen auf dem Podium berichten über ihre Motivation sich quer zu stellen:
Wir blockieren Straßen zu Atomwaffenstandorten, Zäune wurden durchgeschnitten und Flugblätter verteilt. Drei der Aktiven erzählen auch von Ihrer Bereitschaft, Gerichtsverfahren und sogar Haftstrafen in Kauf zu nehmen, um gegen die Gefahr die von Atomwaffen ausgeht aufzubegehren.

Kaja Tempel erklärt: Was brauchst Du um selbst aktiv zu werden. Eine kleine Gruppe; ein politisches Unrecht, dass Du blockieren willst; eine gute Kleidung; Wasser und eine Wärmedecke; ein Sitzkissen und zuletzt auch Spielfreude. Dann nimmst Du die Rolle der AktivistIn ein. Mit Deinem Mut im kleinen handlichen Rucksack. Dann setzt Du dich auf die Straßen und bleibst Sitzen gegen das Unrecht auch wenn Polizisten dich zum Aufstehen auffordern.

Hermann Theisen sagte: Wenn ich Widerstand leiste wird mein inneres Gefühl von Ohnmacht kleiner.

Maria Lohbeck betont: Wir arbeiten daran, dass man über Atomwaffen mit solchen Worten spricht, dass wirklich die Tragik und Grausamkeit atomarer Rüstung beschrieben wird.

Roland Blach sieht die Netzwerke von Menschen, die eine atomwaffenfreie Welt wollen. Er ist ganz sicher: Unser Ziel ist erreichbar!

Werde auch Du aktiv.
Die Umstände erfordern nicht nur den Protest gegen Atomwaffen sondern aktiven gewaltfreien Widerstand gegen eine neue Rüstungsspirale!

Silvia Bopp, Büchel, 2013. Foto: Xanthe Hall / IPPNWSilvia Bopp von Pressehütte Mutlangen

Show-Veranstaltung Nichtverbreitungsvertrag: Keep cool und gönn‘ dir ein Bier

its a trap

Eine Stimmung wie auf der Titanic: Während ein paar Staaten dabei sind, das Abschussdokument (sorry, vertippt –  meinte: Abschlussdokument) des Nichtverbreitungsvertrags zu zerfleddern, reagiert die Zivilgesellschaft mit Sarkasmus. Und wartet. 

Immerhin haben wir etwas zum Lachen, während wir auf das zusammengestöpselte Ergebnis aus den Main Committees eins bis drei warten. Der Entwurf aus dem MC I machte heute früh schon die Runde. Die Nichtregierungsorganisation Reaching Critical Will, die uns zivilgesellschaftliche Vertreter seit geschlagenen vier Wochen unermüdlich und zuverlässig jeden Morgen mit allen relevanten Infos versorgt, nimmt den Text auf Twitter Paragraph für Paragraph auseinander – step by step quasi, haha.

Richard Lennane alias Wildfire, unsere Lieblings-Ein-Mann-NGO kommentiert den abrüstungsbefreiten Entwurf so:

Wildfire well balanced

Recht hat er. Das meiste, was ein bisschen nach humanitärer Initiative klingt, oder danach, dass nukleare Detonationen irgendwie schon, sagen wir, vernichtend sind – has disappeared. 

Weiß der Himmel, was die Delegationen die ganze Nacht in der algerischen Botschaft gemacht haben, in die sie die Vorsitzende der Konferenz, Taous Feroukhi, in all ihrer Verzweiflung eingeladen hat, weil sie in der Plenarversammlung so gar nichts Positives zu berichten hatte. Für eine Happy-Hour-Session, weil in der UN abends die Verhandlungstische hochgeklappt werden. Am Ende musste der Vorsitzende des MC I seinen Entwurf selber schreiben, weil die Staaten sich nicht einigen konnten. Ray Acheson von Reaching Critical Will kommentierte nüchtern: „It is unacceptable – unless you love nuclear weapons“.

Auf der anderen Seite tut sich dafür etwas an der Front der Humanitarian Pledge (ehemals Austrian Pledge). Kurz bevor die Debatte um 17 Uhr weitergehen soll, steht der Zähler bei 99 Staaten, die Atomwaffen verbieten wollen. Die Nuklearmächte ignorieren weiterhin, dass 159 Staaten Mensch-Sein und Mensch-Erhalten überhaupt wichtiger finden als sich permanent gegenseitig abzuschrecken.

Abolition Now will die 100 voll machen und fordert auf Twitter Regierungen auf, zu unterzeichnen: „Who will be the lucky number 100 – @auswaertigesamt?“.

Ist aber nicht sehr wahrscheinlich, dass das Auswärtige Amt gerade dabei ist, sich österreichisch selbstzuverpflichten. Kürzlich noch etwas zerknittert im Vienna Café in der UN gesichtet, leisten die Delegierten vielleicht gerade dem Chair eines der Main Committees Gesellschaft, der sich in der Delegiertenlounge mittags erst mal ein Bier genehmigte, nachdem die Verhandlungen über das finale Dokument um fünf Stunden verschoben worden war.

Derweil übt sich die Zivilgesellschaft weiterhin in Geduld und macht sich so ihre eigenen Gedanken…

message received

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Julia Berghofer ist freie Journalistin, studiert Politikwissenschaften in Hamburg und ist Mitglied bei ICAN

Zwischen Kooperation und Frustration in New York

Foto: Mirco Spilker

Im April besuchten rund 30 Studierende der Universitäten Hamburg und Darmstadt im Rahmen eines interdisziplinären Seminars die Vorbereitungskonferenz zur NPT Review Conference (Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags) 2015 in New York. In der allgemeinen Debatte verfolgten sie die Länderstatements, um anschließend in einem zweitägigen Planspiel ein fiktives Abrüstungsszenario zu simulieren.

Die Eindrücke, die wir aus der Debatte zu Beginn der PrepCom mitgenommen haben, sind beeindruckend, aber auch sehr zwiespältig. Gleich zu Beginn der dritten PrepCom zur Überprüfungskonferenz im nächsten Jahr wurden markante Akzente gesetzt. Tony de Brum, der Außenminister der Marshall Islands, richtete sich mit einem bewegenden Statement an die internationale Gemeinschaft und betonte einmal mehr die verheerenden Auswirkungen von Atomwaffentests für Mensch und Natur. De Brum hatte selbst als Kind die Tests miterlebt, die auf dem Inselstaat im Pazifik zwischen 1946 und 1958 stattgefunden haben und erinnerte sich besonders schmerzhaft an die Detonation auf dem Bikini-Atoll, die selbst Hiroshima um ein Tausendfaches übertraf.  Im April haben die Marshall Islands gemeinsam mit der internationalen Juristenvereinigung IALANA Klage gegen die neun Atommächte eingereicht.

Abseits dieses eindringlichen Appells, der sich insbesondere an diejenigen Staaten richtete, die immer noch ihren vertraglichen Verpflichtungen aus dem Weg gehen und der vor allem von den anwesenden NGO-Vertretern mit Applaus honoriert wurde, dominierten die inhaltlichen Divergenzen. Obwohl, oder vielleicht auch gerade weil es sich um die letzte Gelegenheit vor der Review Conference handelte, noch einmal im Plenum politische Positionen festzulegen, wurde deutlich spürbar, dass der Konsens denkbar weit entfernt ist.

Der Fokus (oder auch: die Baustelle) liegt naturgemäß bei jedem Land woanders. Regional bedingt drängten die einen Staaten auf die Vollendung einer nuklearwaffenfreien Zone im Mittleren Osten, die anderen sahen mehr Handlungsbedarf in Sachen Krim-Krise. Ein Teil zeigte sich zumindest zufrieden mit der noch frischen Zusammenarbeit mit dem Iran, dem anderen Teil merkte man die Frustration darüber an, dass es an Unmöglichkeit zu grenzen scheint, Israel oder Nordkorea in den NVV (wieder) einzugliedern oder überhaupt alle Atommächte dazu zu bringen, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Der einzige Konsens bestand wohl darin, dass der erhoffte Fortschritt derzeit noch auf sich warten lässt.

Ähnlich durchwachsen lief unsere eigene Simulation ab. Die 13 Teams, die jeweils aus zwei bis drei Delegierten bestanden, versuchten im Vorfeld mit den Diplomaten der Länder, die sie in der zweitägigen Verhandlung vertraten, in Kontakt zu treten. Das klappte beispielsweise bei Pakistan, China oder Deutschland noch recht gut. Die US-Amerikaner dagegen hatten schon mehr Vorbehalte, sich in das Szenario einer Nuklearwaffenkonvention (NWC) hineinzuversetzen, die immerhin die komplette nukleare Abrüstung innerhalb eines straffen Zeitplans zur Folge hätte. Die französische Gruppe handelte sich gar eine schroffe Absage ein sowie die Empfehlung, der Simulation besser fernzubleiben, da sich Frankreich in naher Zukunft ohnehin nicht von seinem Arsenal trennen möchte.

Für einige Studierende aus unserer Gruppe, die in den Vorjahren bereits UN-Erfahrung in Wien oder Genf gesammelt hatten, war es nicht mehr ganz so ernüchternd, „live“ mitzubekommen, wie normative Vorstellungen auf zwingende politische Realitäten treffen – und dabei in den meisten Fällen als Nachhall des berüchtigten Diplomatensprech verklingen. Auf den großen Part der UN-Neulinge, für die das Headquarter in New York noch unbekanntes (und vielleicht auch ein wenig einschüchterndes) Terrain darstellte, hat das erste Mal UN-Sicherheitskontrolle, der Plenarsaal, in dem der Sicherheitsrat tagt und der Austausch mit „echten“ Diplomaten bleibenden Eindruck hinterlassen. Davon inspiriert, versuchen wir an der Uni Hamburg in nächster Zeit eine Hochschulgruppe zum Thema nukleare Abrüstung zu gründen.

julia_berghofer300x200 Julia Berghofer studiert Politikwissenschaften auf Master an der Universität Hamburg

Bild oben: Gruppenfoto der Studierendengruppe vor den Vereinten Nationen. Foto: Mirco Spilker

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