Nach schlappen 71 Jahren …

Heute ist der 24. Januar – ein Jahrestag, der nur den wenigsten bekannt sein dürfte. Heute vor 71 Jahren hat die Generalversammlung der kurz zuvor gegründeten Vereinten Nationen ihre allererste Resolution verabschiedet. Unter dem Titel » Establishment of a Commission to Deal with the Problems Raised by the Discovery of Atomic Energy« und unter Verweis auf „die Probleme […] durch die Entdeckung der Atomenergie und damit verbundener Angelegenheiten“ (gemeint sind die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki wenige Monate zuvor) beschlossen die Diplomaten in Resolution A/RES/1(I) einstimmig, eine Kommission einzurichten. Beauftragt wurde diese Kommission damit, Vorschläge auszuarbeiten für

  1. den Austausch wissenschaftlicher Informationen über Atomenergie zwischen allen Ländern für friedliche Zwecke,
  2. die Kontrolle von Atomenergie in dem Umfang, dass ihre Nutzung für ausschließlich friedliche Zwecke gewährleistet ist,
  3. die Eliminierung von Atomwaffen und anderen zur Massenvernichtung tauglichen Waffen aus den nationalen Arsenalen,
  4. effektive Sicherungsmaßnahmen durch Inspektionen oder andere Vorkehrungen, um Staaten, die ihre Pflichten erfüllen, vor den Gefahren vor Verletzungen oder Umgehungen zu schützen.*

* Die vier Punkte sind meine freie Übersetzung/RH.

Unübersehbar ist, dass die Generalversammlung schon damals dem Märchen aufsaß, es könne die zivile Atomenergie geben und gleichzeitig die Atombombe verhindert werden ‑ ein wichtiges Thema, aber nicht das, was mich heute zu diesem Blogeintrag veranlasst. Vielmehr zeigt uns der Jahrestag von A/Res/1(I), welche Hartnäckigkeit nötig ist, um Atomwaffen abzuschaffen.

Ende März und nochmals im Juni/Juli des laufenden Jahres 2017 werden sich Diplomaten aus aller Welt in New York treffen, um erstmalig multilaterale Verhandlungen über nukleare Abrüstung aufzunehmen. Das war ein Beschluss der UN-Generalversammlung am 23. Dezember 2016. Der Wortlaut wurde mit einem Mehrheitsvotum angenommen, gegen den erbitterten Widerstand einiger Atomwaffenstaaten und ihrer Bündnispartner. Mit der Aufnahme dreiwöchiger Verhandlungen sind die Atomwaffen noch lange nicht weg, aber die Mehrheit der Staatengemeinschaft nimmt damit endlich den Auftrag an, den sie sich selbst schon vor 71 Jahren gegeben hatte.

Unsere Aufgabe ist, den weiteren Prozess zu begleiten und Druck auf die Politiker*innen zu machen, dass sie tatsächlich Verhandlungen »in redlicher Absicht« führen und zu einem positiven Ausgang bringen. Hier in Deutschland bietet sich dazu die Beteiligung an der Aktionspräsenz am Atomwaffenstandort Büchel an, die am 26. März startet. Bist Du mit dabei?

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