Blockade vor dem Gerichtsprozess zu den Büchel65-Aktionen

Demonstration vor dem Gericht in Cochem. Foto: atomwaffenfrei

Am 22. Juni 2016 gab es im Amtsgericht Cochem den 1. Verhandlungstag wegen „büchel65“-Aktionen im Frühjahr 2015. Carsten Orth erschien mit einem Rechtsanwalt als Verteidiger. Er hatte ja im November Einspruch eingelegt gegen einen Strafbefehl (80 Tagessätze = 2400 Euro), in dem er beschuldigt wird, Veranstalter von 22 der 27 Blockadeaktionen gewesen zu sein, die im Rahmen von „büchel65“ stattgefunden haben. An diesem 1. Verhandlungstag wurden eine Zeugin und zwei Zeugen vernommen: eine Frau von der Kreisverwaltung Cochem-Zell und zwei Polizisten. Nachdem Carsten Orths Verteidiger beantragt hatte, auch die 15 anderen im Strafbefehl genannten ZeugInnen zu laden (allesamt Blockade-TeilnehmerInnen), beschloss der Amtsrichter, die Verhandlung am Montag, 11.7.2016 um 9 Uhr fortzusetzen. Gut 30 Leute haben den Verhandlungsverlauf beobachtet; er begann um 9 und endete um ca. 14.15 Uhr.

Vorher – von 6 bis 7.30 Uhr – haben wir mit etwa 20 Leuten in Büchel vier Fliegerhorst-Tore blockiert. Es gab Personalienfeststellungen, aber keine Festnahmen (wie es ja bei allen bisherigen Büchel-Blockaden in 2016 keine Festnahmen gab.) Die vier Blockierenden am Lutzerather Tor wurden von der Polizei geräumt, einer bekam Handschellen verpasst. Von 8.15 bis 8.45 Uhr haben wir dann eine Mahnwache vor dem Gerichtsgebäude in Cochem gehalten – mit etlichen Transparenten und vielen Gehsteig-Malereien.

Das war der 23. Hauptverhandlungstag wegen Aktionen in Büchel, die von der GAAA (mit)organisiert worden sind. Carsten war die 42. Person, die deswegen in einem Amtsgericht auf der Angeklagtenbank Platz nehmen durfte. Übrigens gibt es seit kurzem eine Übersicht „Büchel vor Gericht“ zu lesen: auf den Seiten 5 bis 8 in der aktuellen Ausgabe des FreiRaum (Beiheftung „Im Blick„). Auch Hermann Theisen hat dazu einen Artikel beigesteuert. Er hat ja bekanntlich am 12. Juli um 13.30 Uhr Berufungs-Verhandlungstermin im Landgericht Koblenz wegen seiner Aufrufe an Büchel-Soldaten, die Öffentlichkeit über die militärischen Abläufe und Hintergründe der Atomwaffen-Stationierung zu informieren. Damit sind also Verhandlungen wegen Büchel-Aktionen für zwei aufeinanderfolgende Tage terminiert: 11.7.2016 AG Cochem (Carsten) und 12.7.2016 LG Koblenz (Hermann).

Martin Otto, Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA)

 

Bild oben: Demonstration vor dem Gericht in Cochem. Foto: atomwaffenfrei

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