Unterstützt die Marshall-Inseln – StreiterInnen für die nukleare Abrüstung!

JuristInnenteam der RMI. Foto: Rick Wayman

Die Vereinigten Staaten detonierten zwischen 1948 und 1956 67 Atomtests auf den Marshall-Inseln, einer winzigen Nation im Südpazifik. In dieser Zeit wurden täglich durchschnittlich 1,7 Atombomben in der Größe der Hiroshima-Bombe gezündet. Einige Inseln wurden dadurch vernichtet, andere bleiben Tausende von Jahren unbewohnbar. Viele in der Bevölkerung starben, Babies wurden mit Geburtsfehler geboren, die noch nie vorher gesehen wurden und die Bewohner der Inseln kämpfen heute noch mit Krebs und anderen strahlenbedingten Krankheiten.

Vom 7. bis 16. März 2016 hört das UN-Organ für Völkerrecht, der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag, mündliche Aussagen in den Klagen der Marshall-Inseln gegen Großbritannien, Indien und Pakistan*. Die Anklagen berufen sich auf das Einhalten der Abrüstungsverpflichtung im Artikel VI des Atomwaffensperrvertrags. Die Republik der Marshall-Inseln argumentiert, dass diese Verpflichtung zum Gewohnheitsvölkerrecht gehört, daher können Indien und Pakistan auch angeklagt werden, obwohl sie keine Vertragsparteien des Atomwaffensperrvertrags sind. Das 1996 IGH-Rechtsgutachten belege die Behauptung, dass alle Staaten eine Verpflichtung hätten, Abrüstungsverhandlungen in redlicher Absicht zu verfolgen und das nukleare Wettrüsten zu beenden.

Tony DeBrum, ehemaliger Außenminister der Marshall Inseln hält heute und morgen das Eröffnungsstatement der Anklage. Die Anhörungen behandeln hauptsächlich einleitende Fragen des Gerichtshofes, der auf ihrer Grundlage beschließt, ob die Klagen zulässig sind. Trotzdem werden inhaltliche Fragen eine Rolle in den Anhörungen spielen.

Jackie Cabasso vom US Verein „Western States Legal Foundation“ und Rick Wayman von der „Nuclear Age Peace Foundation“ begleiten die Anhörungen mit Medienarbeit und Social Media. Hierdurch wird es möglich sein, den Prozess zu verfolgen:

Wer in der Nähe lebt und die Gerichtsverhandlungen besuchen will,  hat die Möglichkeit dazu. In den nachfolgenden Pressemitteilungen des IGH findet man den Zeitplan für die Klagen und das Einlassverfahren. Es gibt keine Möglichkeit zur Voranmeldung.

Bitte helft uns, diese Informationen zu verbreiten:
Unterstützt die Marshall-Inseln – StreiterInnen für die nukleare Abrüstung

*Nur drei Klagen werden verfolgt, obwohl die Republik der Marshall Inseln alle neun Atomwaffenstaaten verklagen wollte. Leider erkennen die USA, Russland, China, Frankreich, Israel und Nordkorea die Rechtssprechung des IGH nicht als bindend an und setzen sich über die Klagen hinweg.

Advertisements

Hinterlasse einen Kommentar

Es gibt noch keine Kommentare.

Comments RSS TrackBack Identifier URI

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

  • Hier Ihre eMail-Adresse schreiben, um dieses Blog zu abonnieren und über neue Artikeln per eMail informiert zu werden.

    Schließe dich 767 Followern an

  • Folge mir auf Twitter

  • Gefällt mir