Zwischen Kooperation und Frustration in New York

Foto: Mirco Spilker

Im April besuchten rund 30 Studierende der Universitäten Hamburg und Darmstadt im Rahmen eines interdisziplinären Seminars die Vorbereitungskonferenz zur NPT Review Conference (Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags) 2015 in New York. In der allgemeinen Debatte verfolgten sie die Länderstatements, um anschließend in einem zweitägigen Planspiel ein fiktives Abrüstungsszenario zu simulieren.

Die Eindrücke, die wir aus der Debatte zu Beginn der PrepCom mitgenommen haben, sind beeindruckend, aber auch sehr zwiespältig. Gleich zu Beginn der dritten PrepCom zur Überprüfungskonferenz im nächsten Jahr wurden markante Akzente gesetzt. Tony de Brum, der Außenminister der Marshall Islands, richtete sich mit einem bewegenden Statement an die internationale Gemeinschaft und betonte einmal mehr die verheerenden Auswirkungen von Atomwaffentests für Mensch und Natur. De Brum hatte selbst als Kind die Tests miterlebt, die auf dem Inselstaat im Pazifik zwischen 1946 und 1958 stattgefunden haben und erinnerte sich besonders schmerzhaft an die Detonation auf dem Bikini-Atoll, die selbst Hiroshima um ein Tausendfaches übertraf.  Im April haben die Marshall Islands gemeinsam mit der internationalen Juristenvereinigung IALANA Klage gegen die neun Atommächte eingereicht.

Abseits dieses eindringlichen Appells, der sich insbesondere an diejenigen Staaten richtete, die immer noch ihren vertraglichen Verpflichtungen aus dem Weg gehen und der vor allem von den anwesenden NGO-Vertretern mit Applaus honoriert wurde, dominierten die inhaltlichen Divergenzen. Obwohl, oder vielleicht auch gerade weil es sich um die letzte Gelegenheit vor der Review Conference handelte, noch einmal im Plenum politische Positionen festzulegen, wurde deutlich spürbar, dass der Konsens denkbar weit entfernt ist.

Der Fokus (oder auch: die Baustelle) liegt naturgemäß bei jedem Land woanders. Regional bedingt drängten die einen Staaten auf die Vollendung einer nuklearwaffenfreien Zone im Mittleren Osten, die anderen sahen mehr Handlungsbedarf in Sachen Krim-Krise. Ein Teil zeigte sich zumindest zufrieden mit der noch frischen Zusammenarbeit mit dem Iran, dem anderen Teil merkte man die Frustration darüber an, dass es an Unmöglichkeit zu grenzen scheint, Israel oder Nordkorea in den NVV (wieder) einzugliedern oder überhaupt alle Atommächte dazu zu bringen, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Der einzige Konsens bestand wohl darin, dass der erhoffte Fortschritt derzeit noch auf sich warten lässt.

Ähnlich durchwachsen lief unsere eigene Simulation ab. Die 13 Teams, die jeweils aus zwei bis drei Delegierten bestanden, versuchten im Vorfeld mit den Diplomaten der Länder, die sie in der zweitägigen Verhandlung vertraten, in Kontakt zu treten. Das klappte beispielsweise bei Pakistan, China oder Deutschland noch recht gut. Die US-Amerikaner dagegen hatten schon mehr Vorbehalte, sich in das Szenario einer Nuklearwaffenkonvention (NWC) hineinzuversetzen, die immerhin die komplette nukleare Abrüstung innerhalb eines straffen Zeitplans zur Folge hätte. Die französische Gruppe handelte sich gar eine schroffe Absage ein sowie die Empfehlung, der Simulation besser fernzubleiben, da sich Frankreich in naher Zukunft ohnehin nicht von seinem Arsenal trennen möchte.

Für einige Studierende aus unserer Gruppe, die in den Vorjahren bereits UN-Erfahrung in Wien oder Genf gesammelt hatten, war es nicht mehr ganz so ernüchternd, „live“ mitzubekommen, wie normative Vorstellungen auf zwingende politische Realitäten treffen – und dabei in den meisten Fällen als Nachhall des berüchtigten Diplomatensprech verklingen. Auf den großen Part der UN-Neulinge, für die das Headquarter in New York noch unbekanntes (und vielleicht auch ein wenig einschüchterndes) Terrain darstellte, hat das erste Mal UN-Sicherheitskontrolle, der Plenarsaal, in dem der Sicherheitsrat tagt und der Austausch mit „echten“ Diplomaten bleibenden Eindruck hinterlassen. Davon inspiriert, versuchen wir an der Uni Hamburg in nächster Zeit eine Hochschulgruppe zum Thema nukleare Abrüstung zu gründen.

julia_berghofer300x200 Julia Berghofer studiert Politikwissenschaften auf Master an der Universität Hamburg

Bild oben: Gruppenfoto der Studierendengruppe vor den Vereinten Nationen. Foto: Mirco Spilker

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