Abolition 2000 in Schottland

Abolition 2000 Edinburgh

In der Woche vor der NPT-Prep-Com in Genf, traf sich Abolition 2000 in Edinburgh. Das Treffen war ein Zeichen der Solidarität für den Einsatz für ein atomwaffenfreies Schottland. Mittwoch und Donnerstag tagten wir in der schottischen Hauptstadt und wurden im schottischen Parlament empfangen. Am Freitag fuhren wir mit dem Bus zum Atomwaffenstandort Faslane, hielten eine Mahnwache am Nordtor, übergaben eine Resolution, umrundeten die U-Bootbasis und besuchten das Friedenscamp.

Seit 10 Jahren bin ich in Abolition 2000 aktiv uns so sind die Treffen so etwas wie ein Familientreffen, aber auch immer wieder eine Gelegenheit neue Aktivisten für eine Welt ohne Atomwaffen kennenzulernen.

Für mich neu und überraschend war die Nachricht, dass die schottischen Bürger darüber abstimmen können, ob sie in einen atomwaffenfreien Staat leben wollen. In Schottland wird es im nächsten Jahr ein Referendum geben, um über die Unabhängigkeit abzustimmen. Die Stationierung der atomar angetriebenen und bewaffneten U-Boote in Faslane wird im schottischen Parlament abgelehnt. Da die einzigen Atomwaffen des Vereinigten Königreiches in Schottland stationiert sind, schafft das Referendum nicht nur die Möglichkeit, dass Schottland atomwaffenfrei wird, sondern auch das Vereinigte Königreich auf Abrüstungskurs zu bringen. Dass die Frage der Unabhängigkeit mit der Frage der Atomwaffenfreiheit zusammenhängt, zeigte das Treffen von Abolition 2000 auf. Noch ist nicht klar, wie das Referendum ausgehen wird, die Umfragen zeigen noch keine Mehrheit für die Unabhängigkeit. Auch ist noch ist nicht klar, wie eine Entscheidung zur Unabhängigkeit umgesetzt würde. Es gibt Stimmen, die den Verbleib eines unabhängigen Schottlands in der NATO befürworten. Für die Aktivisten in Schottland ist es ein wichtiges Jahr. Mit einer Resolution „Über ein atomwaffenfreies Schottland zu einer atomwaffenfreien Welt“, die wir verabschiedeten, stellten wir den lokalen Kampf für eine atomwaffenfreie Welt in den weltweiten Zusammenhang. Wir übergaben diese im schottischen Parlament an die anwesenden Abgeordneten und bei der Mahnwache in Faslane an einen diensthabenden Offizier.

Auf einem Familientreffen werden einerseits alte Geschichten aufgewärmt andererseits auch neue Entwicklungen ausgetauscht. Dazu gehörte der Prozess von Oslo nach Mexiko, der in den vorherigen Blogs beschrieben wurde, die „Open Ended Working Group“, die der UN-Generalversammlung Vorschläge unterbreiten soll, wie die nukleare Abrüstung vorankommen kann. Wichtig ist, dass diese Arbeitsgruppe nach den Regeln der UN-Generalsversammlung arbeitet, nicht also durch ein Veto blockiert werden kann. „Open Ended“ – heißt, dass die Mitgliederzahl nicht begrenzt ist – nicht dass endlose Diskussionen geführt werden sollen.

Ausführliche Diskussionen fanden statt zur Verständigung zwischen dem Ziel von Abolition 2000 – einer Atomwaffenkonvention und der von ICAN verwendeten Formulierung eines „Ban-Treaty“ (Verbotsvertrag). Die Konvention fordert eine Beteiligung der Atomwaffenstaaten, der Verbotsvertrag wird als offener Prozess verstanden, der ohne die Atomwaffenstaaten begonnen werden kann, um die Atomwaffen weiter zu delegitimieren. Diese Diskussion wird sicher in Genf fortgesetzt.

Der Besuch in Faslane-Friedenscamp, das seit 30 Jahren existiert, schloss das Programm in Schottland ab. Für mich wurden Erinnerungen aus den 80er Jahren wach. Und ich stellte mir die Frage, ob neben der Lobbyarbeit, wir nicht auch die direkte Aktion an den Atomwaffenstandorten verstärken sollten. Die Fasten- und Blockade-Aktionen an den Atomwaffenstandorten Büchel und Aldermaston-Burgfield sowie in Berlin und Paris wurden besprochen und gegenseitige Unterstützung zugesagt.

Bei den Verabschiedungen hieß es oft: „Wir sehen uns in Genf“ oder „Wir sehen uns in Büchel“.

Wolfgang Schlupp-HaukWolfgang Schlupp-Hauck ist Sprecher der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ und arbeitet in der Pressehütte Mutlangen

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