1000 und eine Veranstaltung …

Hiroshimatag 2012Der zweite Aufguss des tollen grünen Tees wird gerade aufgegossen. Das müsste jetzt schon die vierte Kanne für heute sein. (Teekochen ist keine Aufgabe. Es ist eine Bestimmung!) Direkt neben der kleinen Teeecke klingt Esperanza Spalding’s Kontrabass aus den Boxen. (Für alle die das nicht wissen: Sie ist eine tolle junge Jazzbassistin.)

Ich sitze am Schreibtisch.

Ich sammele Informationen um am Ende einen neuen Veranstaltungskalender präsentieren zu können, der wiederum sämtliche friedenspolitische Veranstaltungen bereitstellen soll, die zum Beispiel anlässlich des Hiroshimatags im gesamten Bundesgebiet stattfinden.

Lied nach Lied füllt sich meine Exel-Tabelle mit neuen Namen und E-Mail-Adressen.

Es ist eine mühselige Arbeit. Oft klaubt man sich die Biografien der RednerInnen aus ganz unterschiedlichen Webseiten zusammen. Angeschrieben werden schließlich all jene, deren Vita sich auch nach einem längeren Aufenthalt in diversen Suchmaschinen nicht in dem angelegten Worddokument wiederfindet. Die Liste erweitert sich Schritt für Schritt. Auch wenn es oft kleine Schritte sind, am Ende stehen immerhin 4 beachtliche Listen. Die wichtigste stellt das Kernstück meiner Internetrecherche dar. Die Veranstaltungsliste. Zur Zeit sind es vor allem zwei dieser Kernlisten, denen meine Aufmerksamkeit gilt, soweit mich Esperanza Spalding nicht gerade ablenkt. Der Hiroshimatag, an dem die Friedensbewegung an die Atombombenabwürfe in Japan erinnert, und der Antikriegstag, der jedes Jahr am Tag des deutschen Überfalls auf Polen begangen wird und Jahr für Jahr auf aktuelle Krisenherde und schwelenden Konflikte aufmerksam machen möchte.

Es gibt hunderte dieser Veranstaltungen, durchgeführt von verschiedensten zivilgesellschaftlichen Initiativen, quer durch die Republik. Von den allermeisten hätte ich nie etwas gehört, gebe es nicht diesen Gesamtkatalog. Ständig kommen neue Aktionen, Kundgebungen und Informationsveranstaltungen hinzu. Je näher der Termin rückt, umso schneller müssen die neuen Veranstaltungen aufgenommen, bearbeitet und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

So fühle ich mich ein klein wenig Sysiphus-Like, denn die Liste wird solange nicht fertig, bis die Veranstaltungstage (meistens handelt es sich um eine Spanne von 4-5 Tagen, wobei sich das Gros der Aktivitäten auf einen Tag konzentriert) von der Gegenwart überholt wurden. Abgesehen davon, dass dann bereits längst die nächste Veranstaltungsreihe in den Startlöchern steckt, kommt ja noch einmal die Nacharbeit hinzu. Die Grußbotschaften, Wortbeiträge, Appelle, und Referate der verschiedenen ReferentInnen, die ihre Reden vorab nicht bekannt machen wollten, trudeln  schließlich nach und nach ein. Auch sie werden dem Gesamtkatalog beigefügt. So entsteht Stück für Stück ein Archiv, auf das auch in Jahren noch zugegriffen werden kann.

Ein solches Archiv ist europaweit (noch) einmalig. Erst wenn man versucht, sich einen schnellen Überblick über die Anzahl und Ausgestaltung friedenspolitischer AktivistInnen in Frankreich zu verschaffen, wird einem bewusst, wie wertvoll dieser Veranstaltungskalender eigentlich ist.

Natürlich führt das Wissen um die bloße Existenz einer Mahnwache in einer völlig anderen, weit entlegenen Stadt nicht dazu, dass man seine sieben Sachen zusammenpackt und sich auf dem Weg macht, aber da im Veranstaltungskalender auch die RednerInnen inklusive Kurz-Biografie enthalten sind, kann man sich Inspirationen und Ideen für eigene Veranstaltungen besorgen. Das ist immerhin das Schöne an der ganzen Sache. Man steht nicht so sehr in Konkurrenz zueinander.

Yannik ist der aktuelle Praktikant im Büro des Netzwerk Friedenskoopertaive und arbeit geradem am zustandekommen der Veranstaltungsliste zum Hiroshimatag 2012.

Kostenexplosion: Die B61-12 soll 10 Milliarden Dollar kosten

Innere Nuklearkomponente einer B61-Bombe. Foto: DoE/Creative Commons

Das größte Atomwaffen-Modernisierungsvorhaben der USA seit mehr als 30 Jahren – die Entwicklung der Atombombe B61-12 – wird viel teurer als geplant. Die zuständige National Nuclear Security Administration (NNSA) musste gegenüber Kongressabgeordneten kürzlich zugeben, dass sich ihre Kostenschätzung für das Vorhaben binnen nur eines Jahres von vier auf acht Milliarden Dollar verdoppelt hat. Die Projektprüfer des Pentagons (Cost Assessment and Program Evaluation, CAPE) rechnen sogar mit Kosten von rund zehn Milliarden Dollar. Das gab die demokratische Senatorin Dianne Feinstein während einer Kongressanhörung am 25. Juli 2012 bekannt. Die neue Bombe, die auch die bisherigen Atomwaffen der USA in Europa ersetzen soll, gefährdet damit die Finanzierung auch anderer Vorhaben.

Noch im vergangenen Jahr hatte die NNSA damit geworben, das Vorhaben solle vier Milliarden Dollar kosten. Ende letzten Jahres hatte das Nuclear Weapons Council, ein Staatssekretärsausschuss der Regierung, zwar die Entwicklung der Bombe gebilligt, sie aber zugleich gestreckt und den geplanten Umfang der Modernisierung auf eine „mittlere Lösung“ begrenzt. Ziel war es besonders auf besonders risikoreiche und kostenträchtige Teile des Programms zu verzichten, um dessen Kosten unter Kontrolle halten zu können. Auch der Kongress hatte die vollständige Freigabe der Haushaltsmittel für 2013 bisher an die Bedingung geknüpft, dass die NNSA ihre detaillierte Kostenkalkulation endlich offenlegt.

Teurer wird voraussichtlich auch der Anteil der US-Luftwaffe an den Kosten der B61-Modernisierung. Deren Kosten für das neue Heckleitwerk steigen nach Angaben der Luftwaffe, über die Hans Kristensen von der Federation of American Scientists berichtet, von 800 Millionen auf 1,2 Milliarden Dollar. Die Gesamtkosten des Projektes B61-12 belaufen sich also bereits jetzt auf 11-12 Milliarden Dollar.

Die Abgeordneten und Senatoren sind gebrannte Kinder. Wiederholt haben sich Vorhaben der NNSA exorbitant verteuert, lange verzögert und am Ende technisch nicht geleistet, was die NNSA versprochen hatte, als sie ihre Vorhaben durch den Kongress brachte. Abgeordnete und der US-Rechnungshof  zweifeln seit Jahren daran, ob die NNSA ihre Großprojekte verlässlich managen kann.

Trotz großer Probleme und drohender Zwangskürzungen im US-Haushalt haben Kongress und Regierung bislang aber daran festgehalten, dass die Ausgaben für nukleare Waffen weiter steigen sollen. Für 2013 wird eine Erhöhung um 5% angepeilt, nicht zuletzt, um Programme mit Vorrang, wie die B61-12, im Zeitplan halten zu können. Doch auch solche Steigerungsraten werden nicht ausreichen, wenn die Kosten des B61-Projektes so stark steigen. Mit zehn Milliarden Dollar würde allein dieses Vorhaben bereits zwei Drittel aller Gelder verschlingen, die die Regierung in den nächsten zehn Jahre für Lebensdauerverlängerungsmaßnahmen des ganzen Atomwaffenarsenals der USA eingeplant hat.

Nun wollen die Abgeordneten sich um mehr Kostenkontrolle bemühen und regelmäßige Berichte von der NNSA anfordern. Doch ob das den gewünschten Erfolg haben wird, darf bezweifelt werden. Sie stellen das Vorhaben B61-12 nicht grundsätzlich zur Disposition und signalisieren damit, dass es letztlich doch finanziert werden wird. Koste es, was es wolle.

Otfried NassauerOtfried Nassauer ist Leiter der Berliner Informationsstelle für Transatlatlantische Sicherheit (BITS)

Flagge zeigen: Die ersten Fahnen wehten schon

Flaggentag der Mayors for Peace 2012 in StuttgartAm 8. Juli 2012 fand der erste Flaggentag der „Mayors for Peace“ statt. Noch war es kein Fahnenmeer. Aber die Idee, dass die Bürgermeister für den Frieden Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt kommt gut an. Sie wurde in Belgien auf einem Treffen der Mayors for Peace geboren. Aufgegriffen und umgesetzt wurde sie im Rahmen der Kampagne atomwaffenfrei.jetzt.

Die Bürgermeister für den Frieden erinnern damit an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 – zustande gekommen im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen –, wonach der Einsatz von Atomwaffen, ja bereits die Androhung des Einsatzes gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt.

Von Kiel im Norden, Jena im Osten bis Freiburg im wilden Süden, von der Landeshauptstadt Hannover bis in die Gemeinde Mögglingen wurden die Mayors for Peace-Flaggen gehisst oder ausgerollt.

Beim diesjährigen, kurzfristig angekündigten Flaggen-Tag beteiligten sich über 30 Städte an der Aktion. Das sind knapp 10 Prozent der deutschen Mitgliedsstädte. Jetzt gilt es die Idee im Rahmen der Aktionsphase der Kampagne, die unter dem Motto „Flagge zeigen“ steht, voranzutreiben, sodass es beim nächsten Mal nur 10 % sind, die nicht mit dabei sind.

Das wäre super, denn im nächsten Jahr sollten die Parteien in ihren Wahlprogrammen Flagge zeigen, für den Abzug der Atomwaffen, und die weltweite Abrüstung aller Atomwaffen statt ihrer Modernisierung.

Flagge zeigen heißt es nach der Wahl in den Koalitionsverhandlungen.Die Kampagnenziele sollen in der nächsten Koalitionsvereinbarung verankert werden.
Die wehenden Fahnen vor den Rathäusern mit Bürgermeistern aus allen Parteien waren dafür ein erster Schritt.

Wolfgang Schlupp-HaukWolfgang Schlupp-Hauck von der Pressehütte Mutlangen ist Sprecher der Kampagne atomwaffenfrei.jetzt, 2020 Campaigner der Bürgermeister für den Frieden

Unterzeichnen für eine friedliche Zukunft

Hiroshima PapierkranicheVor 67 Jahren, am 16. Juli 1945, wurde die erste Atombombe in der Wüste Neu-Mexikos gezündet und das Atomzeitalter endgültig eingeleitet.
Mit unseren vielfältigen Anstrengungen können wir dieses Zeitalter beenden. Ich möchte Euch daher bitten den Aufruf  „67 Jahre Hiroshima/Nagasaki: 5 vor 12. atomwaffenfrei.jetzt“ mit zu unterzeichnen und weiterzugeben.

Mit dem Aufruf erwarten wir von der deutschen Politik, „sich weiter mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen, der Modernisierung der US-Atomwaffen zu widersprechen, sich für eine atomwaffenfreie Zone im  Nahen und Mittleren Osten einzusetzen und ein verbindliches Verbot und die Vernichtung aller Atomwaffen weltweit zu unterstützen.“
Neben engagierten Friedensbewegten aus ganz Deutschland stehen 16 (Ober-)Bürgermeister/innen als ErstunterstützerInnen unter dem Aufruf. Mittlerweile haben 250 weitere Unterstützer/innen den Aufruf gezeichnet: http://www.pace-makers.de/aufruf-2012-mit-unterstuetzerliste.html. Darunter sind Ärzte, Professoren, Pfarrer, Gewerkschafter, Abgeordnete.

Unser Ziel ist, für den Aufruf eine breite Unterstützung aus allen Bereichen der Zivilgesellschaft (Kunst & Kultur, Sport, Kirche, Gewerkschaften & Betriebe, Friedens- und Umweltbewegung, Wissenschaft, Schüler & Studenten, Lehrer, Städte und Bürgermeister usw.) zu erhalten und den Aufruf am 4.8. in überregionalen Zeitungen zu veröffentlichen, anlässlich der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki wenige Tage später.
In dieser Zeit werden auch in Deutschland wieder mehrere Dutzend Veranstaltungen stattfinden, um für eine atomwaffenfreie Welt zu werben, darunter auch der Pacemakers-Radmarathon durch Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Diese einmalige Veranstaltung von Sport und friedenspolitischem Engagement ist bereits seit Wochen mit 150 Teilnehmern ausgebucht.

Der Aufruf ist eine Kooperation der Pacemakers, der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ und der  Mayors for Peace.
Ich freue mich über eine rege Weiterverbreitung dieses Aufrufs per E-Mail, im Internet, per Facebook, in Blogs usw.
Es ist an der Zeit:  67 Jahre Hiroshima/Nagasaki: 5 vor 12. atomwaffenfrei.jetzt!

Roland Blach, Koordinator der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt"

 Roland Blach ist Koordinator der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt

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