Ban the bomb now – atomwaffenfrei.jetzt

Jugenddelegation singt vor der UNO in Wien, Mai 2012. Foto: Wolfgang Schlupp-Hauck

Vor dem Eingang des Vienna International Center singt, klatscht und tanzt die Jugendgruppe NPT-Youth: „Ban the bomb now.“ Martin und Johanna lösen sich aus der Gruppe und begrüßen mich.

Der Rhythmus beflügelt mich immer noch, als ich mich zur Sicherheitskontrolle in die Reihe stelle. Auch dort sehe ich bekannte Gesichter, aus der Reihe zu tanzen ist hier schwierig, wir nicken oder winken einander zu.
Den Laptop aus der Tasche, den Gürtel von der Hose und die Uhr vom Arm, dann kann ich durch. Am Anmeldungsschalter bekomme meinen Badge und kann damit die letzte Sicherheitsschranke öffnen. Ich bin in der UNO.

Die Mayors for Peace haben eine Ausstellung mit Tisch als Treff und Gesprächspunkt. Das ist mein Ziel. Ich will mich an der Mayors for Peace-Delegation beteiligen. Hier treffe ich auf Aaron Tovish. Er ruft mich zu seinem Laptop und zeigt mir die englische Übersetzung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD zu Atomwaffen.

Die Bundesregierung will weiterhin Schritt für Schritt verhandeln und nicht über eine Atomwaffenkonvention. Sie verweist auf den Fünfpunkteplan des UN-Generalsekretärs. Er habe es in das Ermessen der Mitgliedstaaten gestellt, ob sie das Ziel einer atomwaffenfreien Welt über eine Schrittfolge oder über die Aushandlung einer umfassenden Atomwaffenkonvention erreichen wollen. Aaron hält die Übersetzung für falsch. Der UN-Generalsekretär habe von einem „framework“ nicht von einer „Serie“ gesprochen. Wir sollten dies beim Treffen mit der deutschen Delegation aufgreifen.

Der erste Termin. In einem Besprechungsraum treffen wir die drei Leiter der deutschen Delegation. Zur Übersetzungsfrage von Aaron werde ich gebeten, noch per Mail im Auswärtigen Amt nachzufragen. Postwendend bekomme ich Antwort. Eine offizielle Übersetzung des fünf Punkte Plans gebe es nicht. Das Auswärtige Amt sehe die Notwendigkeit, an den Rahmenbedingungen für eine nuklearwaffenfreie Welt intensiv zu arbeiten und interpretiert den Fünfpunkteplan nicht als Forderung für einen umfassenden Ansatz.

Mittagspause. Danach die Ansprachen der Nichtregierungsorganisationen an die Delegierten. Nachdem der Bürgermeister von Nagasaki und ein Überlebender des Atombombenabwurfes gesprochen haben, ziehen die Filmteams ab.

An der Mayors Corner beginnt am nächsten Morgen ein Gesprächsmarathon. Im Halbstundentakt ohne Pausen sind Gespräche mit Vertretern von Länderdelegationen geplant. So sieht auch der Plan für den nächsten Tag aus. Bei einigen, nicht allen nehme ich teil. Im Mittelpunkt steht immer Aaron. Die anderen können sich nur punktuell am Gespräch beteiligen. Mir fehlt eine Vor- und Nachbereitung.

Zwei Einladungen, die dabei ausgesprochen wurden, finde ich für die Weiterarbeit der Mayors for Peace wichtig. Der finnische Botschafter lud ein, dass die Mayors for Peace zur Konferenz über einen atomwaffenfreien Nahen Osten kommen. Der iranischen Botschafter hat eingeladen, mit Bürgermeistern aus dem Iran eine eintägige Konferenz zur nuklearen Abrüstung in seiner Mission zu machen. Aaron Tovish dankte für die freundliche Einladung, äußerte sich aber nicht dazu, ob sie angenommen wird. Die Mayors for Peace sollten meines Erachtens die Chance nutzen, dass sie Mitglieder in den verschiedenen (verfeindeten) Ländern haben. Spannend fand ich, dass das Gespräch nicht mit diplomatischen Höflichkeiten startete. Botschafter Soltanieh kritisierte zuerst, die fehlende Gastfreundschaft (nichts zu trinken und nichts zu essen), dann kritisierte er, dass die Nichtregierungsorganisationen nicht gegen den Terrorismus gegen Iran protestieren. Er vermisse Gedenkveranstaltungen für die ermordeten Atomwissenschaftler. Er stellte klar, dass er keine Kritik am iranischen Atomprogramm will. Er beharrt auf dem Recht zur friedlichen Nutzung. Er beklagte, dass die Offenheit des Iran ausgenutzt werde.

An den Abenden sind dann Sitzungen der Mayors for Peace mit langen Diskussionen, um die richtige Organisationsform der auf über 5.000 Mitglieder gewachsenen Organisation. Inhaltliche Diskussionen und Kampagnenplanung kommen mir dabei zu kurz.

Als ich am Freitag die UNO verlassen habe (keine Angst, ich habe im Hotel geschlafen) tönte es am Ausgang wieder: „Ban the bomb now.“ Beschwingt kann ich so den Heimweg antreten.

Im Gepäck Unterschriften der Bürgermeister von Nagasaki, Hannover, Ypern und Granoler, unter dem Brief, den wir am Ende unserer Radtour an den NATO-Generalsekretär Rasmussen, übergeben werden.

Wolfgang Schlupp-Hauck, Pressehütte MutlangenWolfgang Schlupp-Hauck von der Pressehütte Mutlangen ist Sprecher der Kampagne atomwaffenfrei.jetzt, 2020 Campaigner der Bürgermeister für den Frieden

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