Zum neuen Jahr – atomwaffenfrei.jetzt in den Startlöchern

Wolfgang Schlupp-Hauck

Das neue Jahr steht vor der Tür. Im März zum Jahrestag des Bundestagsbeschlusses „Deutschland muss deutlich Zeichen für eine Welt ohne Atomwaffen setzen“ wird die neue Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ starten.
Die Kampagne hat drei Forderungen:
Verbot und Vernichtung aller Atomwaffen, weltweit
Keine Modernisierung von Atomwaffen
Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Vorbereitung für die Lobbyarbeit

Zu den Forderungen der Kampagnen habe ich für den „FreiRaum“ alle Abgeordneten, die im Verteidigungs-, im Auswärtigen Ausschuss oder im Unterausschuss Abrüstung und Rüstungskontrolle sind, angeschrieben. Der Brief enthielt die letzte Ausgabe des FreiRaums und „Im Blick“ zu den Atomwaffen in Europa. Wir haben die Abgeordneten gefragt, wie sie zu den Kampagnen-Forderungen stehen.
120 Abgeordnete sind in diesen Ausschüssen vertreten, als feste Mitglieder oder deren Stellvertreter. Ein Viertel antwortete. Insgesamt bekamen wir bis zum Redaktionsschluss 29 Rückmeldungen. Bis auf eine waren alle grundsätzlich positiv. Bei der Erinnerungsmail kam die schnellste Antwort aus dem Büro Gauweiler. Der Abgeordnete habe keine Zeit zu antworteten. Auf das Angebot einer Fristverlängerung kam postwendend die Absage: „Vielen Dank für Ihr Angebot. Leider möchte Herr Dr. Gauweiler das nicht machen.“
Die Antwortbereitschaft war bei den Oppositionsparteien größer als bei den Regierungsparteien.

Vor allem die Unionsabgeordneten reagierten nicht. Bei den Abgeordneten, die noch nicht geantwortet haben, werde ich erneut nachhaken und eine Antwort erbitten, um darüber im nächsten FreiRaum zu berichten.

Alle Antworten sind in vollem Umfang auf der Homepage: http://www.pressehuette.de veröffentlicht.
Sie bilden eine Grundlage für die Lobbyarbeit, die wir im Rahmen der Kampagnen machen werden.
Schauen Sie doch mal nach, welche der Abgeordneten in ihren Wahlkreis bei Ihnen haben. Ich würde mich freuen, wenn Sie sich dann bei mir melden, um diesen Abgeordneten zu „adoptieren“.

Vorbereitung für eine internationale Fahrradaktion 17.Mai bis 4. Juni 2012

Der Anlass: Am 21. und 22. Mai 2012 wird in Chicago der nächste NATO-Gipfel stattfinden. Beim letzten Gipfel in Lissabon war das Bündnis unfähig, einen Konsens über die US Atomwaffen in Europa zu finden. Die NATO bekennt sich grundsätzlich zu dem Konzept Abrüstung, will aber die nukleare Abschreckung praktizieren, solange Atomwaffen existieren.
Wir wollen eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Die Zeit dafür zu handeln ist jetzt.
Die USA planen, ihre Bomben vom Typ B61 zu modernisieren. Das ist genau der Typ den sie in Belgien, den Niederlanden, Deutschland, Italien und der Türkei stationiert haben. Die Modernisierung ist so umfassend, dass eine neue Waffe mit neuen militärischen Fähigkeiten stationiert würde. In der Folge wäre eine neue weltweite atomare Aufrüstung zu erwarten.

Unsere Aktion: Mit einer Fahrradtour vor und nach dem NATO-Gipfel werden wir aktiv und kreativ für Atomwaffenfreiheit eintreten. Wir radeln zum Oberkommando der US-Streitkräfte (EUCOM) in Stuttgart-Vaihingen, zu drei Atomwaffenstandorten in Europa, und nach Brüssel zum NATO-Hauptquartier.
Die Aktionsradtour hat drei Abschnitte. Die Teilnahme ist für jeden Abschnitt möglich – und es ist auch möglich, nur an Einzeltagen mitzuradeln. Auf unserem Weg besuchen wir Mitgliedsorte von Mayors for Peace, suchen Kontakte zu Politikern und radeln machen Aktionen an den Atomwaffenstandorten. Mit einer Postkartenaktion informieren wir die Öffentlichkeit und fordern auf mit uns für eine Welt ohne Atomwaffen aktiv zu werden.

Abschnitt 1:
Auftakt-Sternfahrt zum EUCOM
Donnerstag, 17. Mai (oder früher) – Samstag, 19.Mai 2012
Abschnitt 2:
Stafette von Stuttgart nach Büchel:
Sonntag, den 20.05. – Samstag, den 26.05.2012
Abschnitt 3:
„Drei-Standorte-Tour“
Samstag, 26.5. – Freitag, 1.6.2012
Abschluss in Brüssel am Mittwoch 4.6.2012

Wenn Sie zum Jahreswechsel ihren Urlaub planen, dann überlegen Sie doch, ob Sie an Pfingsten mit uns in die Pedale nukleare Abrüstung und Frieden treten. Den Einladungsflyer finden Sie hier.

Ich wünsche schöne Feiertage und einen guten Start in das neue Jahr.

Wolfgang Schlupp-Hauck

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