„Sie sind einfach verdampft“

Regina Hagen, INESAP

Regina Hagen, INESAP

Die Konferenzen zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (dieses Jahr wieder im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York) sind – oder machen? – immer ziemlich verrückt. Die Diplomaten treffen sich gleichzeitig in mehreren Räumen für die verschiedenen Komitees und Unterausschüsse (subsidiary bodies), parallel dazu laufen die „side events“ von Nichtregierungsorganisationen bzw. in der Mittagszeit oft auch von einzelnen oder mehreren Regierungen: ein dichtes Programm von Morgen bis Abend.

Die Komitees befassen sich mit spezifischen Themen:

  • Komitee I:
    Nichtverbreitung, Abrüstung, internationaler Frieden und Sicherheit und Sicherheitsgarantien bezogen auf die Vertragsartikel I, II und VII
  • Komitee II:
    Nichtverbreitung, Sicherheitsgarantien und atomwaffenfreie Zonen bezogen auf die Vertragsartikel III und IV
  • Komitee III:
    Friedliche Nutzung von Kernenergie bezogen auf die Vertragsartikel III und IV

Aufgabe der Komitees und Unterausschüsse ist es, Texte zu erarbeiten, die in das Abschlussdokument der Konferenz eingehen können – das sind die eigentlichen Verhandlungen hier. Da viele Länder und Beobachter den Erfolg daran messen, ob es der Konferenz, die im Konsens entscheidet, gelingt, ein Abschlussdokument mit Substanz zu verfassen, ist das keine triviale Aufgabe. Nach dem Scheitern der Überprüfungskonferenz 2005, bei der es nicht zu einem Abschlussdokument kam, dem verlorenen Abrüstungsjahrzehnt unter George W. Bush und den hohen Erwartungen durch die Prager Rede von US-Präsident Obama, muss der Text mehr enthalten als vage Absichtserklärungen (vor allem der Atomwaffenstaaten), die mit Abschluss der Konferenz wieder in Vergessenheit geraten. Konkrete Zusagen und Handlungsschritte sind gefragt, immer häufiger sogar zumindest ein rudimentärer Zeitplan für bestimmte Schritte.

Auf dem Tisch liegen schwierige Themen: Abrüstung durch die Atomwaffenstaaten, Nutzung von Kernenergie, Stärkung des Vertragsmechanismus, Nichtverbreitung, Iran…

So war es ein Zwischenerfolg, dass schon vergangenen Freitag, also zum Ende der zweiten von vier Wochen, die Vorsitzenden aller drei Komitees ihre jeweiligen Entwürfe (Draft Report of Main Committee I, II und III) für Berichte vorlegten. Damit begann dann aber das schwierige Geschäft: In den Komitees und ihren Unterausschüssen werden jetzt von Staaten und Staatengruppen (z.B. der EU oder dem Blockfreien Bündnis) Änderungswünsche eingereicht. Die einen fordern stärkere Formulierungen und zusätzlichen Text, die anderen an den gleichen Stellen Abschwächungen oder Streichungen.  Und die armen Vorsitzenden und ihre Helfer sind dazu verdammt, all die widersprüchliche Wünsche in ihren Entwurf einzuarbeiten und so, eventuell in mehreren Schleifen, zu einem konsensfähigen Text zu gelangen. Kein Wunder, dass, je weiter die Konferenz voranschreitet, umso mehr Diplomatie hinter verschlossenen Türen oder beim Kaffeetrinken statt findet.

Über all diesen Worten und Feilereien und konferenztypischen Selbstbezogenheiten fällt es manchmal schwer, nicht zu vergessen, worum es hier geht: um Atomwaffen, um Hiroshima und Nagasaki.

So war ich heute dankbar für die amerikanische Uraufführung eines neuen Films im Konferenzraum der Nichtregierungsorganisationen: Hibakusha – Our Life to Live. Eingebettet in eine Rahmenhandlung – ein kleines Mädchen begleitet einen Überlebenden der Atombombe zu einer Gedenkveranstaltung um 6. August nach Hiroshima – schildert der Film mit Dokumentarmaterial und vielen Interviews von hibakusha (Überlebenden), was die Bombe anrichtet. „Sie sind einfach verdampft“, berichtete ein Mann von seinen Eltern und Geschwistern. Der Film zeigt physische Narben und seelische Verletzungen auf, er schildert Gedenken und Weiterleben, er stellt den historischen Bezug her und bewegt, rührt zu Tränen. Vielleicht ein Kandidat für den nächsten Friedensfilmpreis der IPPNW?

Zum Schluss noch etwas Werbung in eigener Sache: Auf der Website von Wissenschaft & Frieden stehen inzwischen die Artikel des Dossiers zum Frühjahrsheft online. Next Stop New York 2010 – Hintergründe zu den NVV-Verhandlungen enthält Artikel einiger Autoren dieses Blogs sowie ein Glossar zum Thema. Das hilft den LeserInnen vielleicht dabei, besser zu verstehen, worum es in New York im Moment geht.

Regina Hagen ist aktiv in der Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“ und Redaktionsmitglied der Zeitschrift „Wissenschaft & Frieden„.

A-Dom in Hiroshima

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1 Kommentar

  1. […] die Vorsitzenden der drei Komitees der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (siehe Blogeintrag vom 20.5.)  neue Berichte und Aktionsvorschläge ihrer Themenbereiche beim Präsidenten der Konferenz […]


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