Draht rein und gut ist

Kai Hagen

Kai Hagen

Es ist immer wieder ratsam, Kalender zu Ereignissen zu lesen, bevor man zu den Ereignissen gehen will. Wenn man dann plötzlich mit Muffin und Kaffee in der Hand einen leeren NGO-Raum betritt, muss man feststellen, dass man zwei Stunden zu früh gekommen ist. Warum? Die Niederlande waren so frei, ihr Treffen mit den NGOs kurzfristig abzusagen. Und der Abolition Caucus wollte eh erst um 10 Uhr beginnen.

Immerhin war der Muffin gut.

Abolition Caucus
Während der UN-Sicherheitsrat Sanktionen für den Iran vorbereitet, trifft sich dieser mit Brasilien und der Türkei zu einem gemeinsamen Handel von nuklearen Ressourcen. Wenn der Iran sein Uran nicht selbst anreichern darf, kauft er es für Forschungszwecke eben einfach bei anderen ein. Der Deal sieht folgendermaßen aus: Der Iran verkauft sein sehr schwaches LEU (Low Enriched Uranium) an die Türkei und erwirbt gleichzeitig höher angereichertes LEU in Form von Brennstäben. Hintergrund ist die sich immer wiederholende Argumentation des Irans und Brasiliens, dass es den südlichen Staaten schwierig gemacht würde, ihr „unveräußerliches Recht auf die zivile Nutzung“ nach Artikel IV des NVV in Anspruch zu nehmen.

Angesichts der Draft Reports von Freitag, hat Tim Wright von ICAN ein Statement vom Abolition Caucus ausgearbeitet.

Workshop: Billigere und tiefer gehende Sicherheit
Die Abrüstung von Atomwaffen scheint nicht nur auf politischer, sondern auch auf technischer Seite Zeit zu fressen. Denn die Demontage der Sprengköpfe etc. geschieht in vielen einzelnen Schritten. Wir leben schließlich in einer Welt, in der Dinge recycelt werden können – Plutonium ist nur eines der Dinge, die man aus dem Prozess wieder gewinnen will.
Auf der anderen Seite gibt es Theorien, dass sich Atomwaffen auch viel viel leichter unschädlich machen ließen. Ein simpler Draht kann beispielsweise einfach den Mechanismus unterbrechen. Der Kostenaufwand für Draht ist dabei… ahm… minimal.

Auf politische Ebene bekommt man immer wieder zu hören, dass Diplomaten sich unter anderem einfach langweilen, wenn sie an Verhandlungen teilnehmen. Klar, schließlich scheint es jedes Mal dasselbe zu sein. Neu ist an dieser Stelle aber wohl die Information, dass die Delegierten tatsächlich auch Interesse haben, sich mit NGOs auszutauschen. Denn die unabhängige Zivilbevölkerung muss keine starren Ansichten von Staaten vertreten, sondern kann ihrer Kreativität für die Problemlösung freien Lauf geben. Die Feststellung ist daher, dass es viel zu wenig zum Austausch zwischen Regierungen und NGOs kommt. Bei einer der bestehenden Konventionen (ich glaub es war die Landminenkonvention) gab es sogar eine Party, die von NGOs organisiert wurde. Stellt euch vor, die NGOs halten die Konferenz und die Diplomaten beobachten. Das könnte die Wahrnehmung einiger Delegierten erweitern!

Workshop: Strategien für eine atomwaffenfreie Welt
70 000 000 Unterschriften fordern sofortige Verhandlungen für die Vernichtung der Atomwaffenarsenale dieser Welt. Moment, das muss ich ausschreiben. Siebzig Millionen! Eine Sieben und sieben Nullen! Die Frage, die man sich stellte, ist, ob man sich dafür an den Nichtverbreitungsvertrag (NVV) hängen muss oder gleichzeitig auch nach anderen Möglichkeiten suchen sollte. Verhandlungen für eine nuklearwaffenfreie Zone im Nahen Osten können beispielsweise nicht innerhalb des NVV beginnen, da Israel kein Vertragsstaat ist und ihm vermutlich nicht als Nicht-Atommacht beitreten würde. Es muss daher ein Forum geschaffen werden, das sich der Sache widmet und dem zumindest alle Staaten im Nahen Osten beitreten können. Unter UN-Flagge sollte das wohl möglich sein.

Der NVV ist bekannterweise aus drei Säulen aufgebaut: Abrüstung, Nichtverbreitung und zivile Nutzung. Schritte zu einer atomwaffenfreien Welt müssen dummerweise mehr Sachverhalte beachten. Beispielsweise konventionelle Raketenabwehr. Die skeptisch betrachteten Pläne der US-Amerikaner, einen Raketenschild um sich herum aufzubauen,
verzögern nicht nur die Abrüstung der Atomwaffen, sie könnten den Prozess ab einem gewissen Punkt auch ganz stoppen. Verhandlungen über ein konventionelles Gleichgewicht zwischen den Mächten, die ihr Gleichgewicht durch Atomwaffen sichern wollen, müssen ebenso stattfinden wie Verhandlungen für eine Welt ohne Atomwaffen. Das ist beides abhängig voneinander.

Es wird immer wieder die Frage gestellt, ob die Konferenz positiv ausgehen oder scheitern könnte. Dieser Ausgang wird anhand des Abschlussdokuments festgemacht. Das Abschlussdokument wird aber in keinem Fall einfach mal so die Atomwaffen abschaffen, deswegen kam es zu dem Hinweis, dass auch der NVV nur ein Teil des ganzen Abrüstungsprozesses ist. Wir sollen uns nicht darauf fixieren, wie das Abschlussdokument aussieht, sondern wie der Fortschritt der Konferenz im Ganzen aussieht. Ein Dokument, an das sich am Ende trotzdem niemand halten will, bringt uns nämlich auch nicht viel.

Dinge, die es nicht auf die Titelseite geschafft haben
New York hat einen ständig anhaltenden, interessanten Klimawandel. Sonne, Regen, grau, hell, Brand, Regen, kalt, warm. Es ist noch ungeklärt, ob man doch noch einen Schneeanzug vor der Abreise einpacken hätte müssen. Ich will nur hoffen, dass es nicht schneit.

Übrigens arbeiten bei der UNO-Sicherheit einige Helden. Einer Kollegin wurde bei Check-In das Schweizer Taschenmesser abgenommen. Soweit ja in Ordnung. Taschenmesser haben nichts in den heiligen Hallen der Vereinten Nationen zu suchen. Spannend ist nur, dass eben jenes Taschenmesser im Nirwana der internationalen Gemeinschaft verschwunden ist. Wenn die Leute nicht einmal eingesackte Waffen finden, wollen wir doch nur hoffen, dass sie
Waffen finden, die sie nicht eingesackt haben.

Kai Hagen ist Mitglied der deutschen Jugenddelegation bei der NPT-Konferenz in New York

Abrüstung ist harte Arbeit - Vorbereitung auf dem Planspiel, Foto: Kai Hagen

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