Halbzeit

Wolfgang Schlupp-Hauck, Friedenswerkstatt Mutlangen

Wolfgang Schlupp-Hauck, Friedenswerkstatt Mutlangen

Als ich 2005 auf der Überprüfungskonferenz des NVV war, stritten sich die Diplomaten die ersten beiden Wochen um die Tagesordnung. Am Ende konnten sie sich auf keine Abschlusserklärung einigen. Das ist dieses Jahr vollkommen anders.

Diesmal ist das Tempo der Verhandlungen erstaunlich hoch. Ein Berater aus einer Regierungsdelegation, der seit 1995 dabei ist, sagte mir, „die jungen Diplomaten wissen gar nicht wie gut sie sind, so schnell ist man auf noch keiner Überprüfungskonferenz voran gekommen.“

Als die  Generaldebatte beendet wurde, haben die Main Committees schon ihre Abschlussberichte entworfen, damit werden die Grundlagen für eine Abschlusserklärung geschaffen.

Der Botschafter einer Atommacht erklärte in einem Treffen mit NGO-Vertretern „Off the Record“, dass es eigentlich keine neuen Vorschläge gebe, erstaunlich sei nur die Bereitschaft zum Konsens und die bisherige Geschwindigkeit des Verhandlungsprozesses. Dann fiel ihm noch ein, das eine Atomwaffenkonvention von einer wachsenden Zahl von Staaten als Endziel aufgegriffen und in den Redetexten erwähnt wurde.

Wichtig sei auch, dass sich die fünf Atomwaffenstaaten zu Verhandlungen über einen atomwaffenfreien Nahen Osten, wie bereits 1995 beschlossen, bekennen.

Der Nahe Osten ist ein möglicher Stolperstein für den Konsens zu einer Abschlusserklärung. Damit dieser Punkt erfolgreich in der Abschlusserklärung aufgegriffen werden kann, muss auch Israel einbezogen werden, obwohl es nicht Vertragspartei ist. Es wäre kein Erfolg, wenn die Überprüfungskonferenz im Abschlussdokument eine Formulierung aufnimmt, zu der die israelische Regierung sagen würde: „so etwas stimmen wir nie zu“.

Es ist daher gut, dass die Diplomaten so schnell sind. Es ist zu wünschen, dass der Entwurf für die Abschlusserklärung noch diese Woche vorliegt, dann können die Regierungen in den jeweiligen Ländern sie überarbeiten und Rückmeldung geben – informell auch Israel. Kein leichtes Unterfangen. Doch der Wille zu einer erfolgreichen Konferenz ist im Verhandlungssaal zu spüren.

Wolfgang Schlupp-Hauck ist Vorsitzender der Friedenswerkstatt Mutlangen und Sprecher der Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei.“

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