USA hat Teilschuld an Irankrise

Malte Andre, IPPNW-Vorstand

Malte Andre, IPPNW-Vorstand

Die Bundestagsabgeordnete Uta Zapf (SPD) hat den USA eine Mitschuld am Atomstreit mit dem Iran zugewiesen.

Das 2005 beschlossene Atomabkommen zwischen den USA und Indien habe sich „ungeheuer schädlich für Folgediskussionen mit dem Iran erwiesen“, sagte die Abgeordnete gestern während eines Gesprächs zwischen Politikern aller Bundestagsfraktionen und Nichtregierungsorganisationen (NGO) in New York. Durch Abkommen mit Staaten, die den Nichtverbreitungsvertrag (NPT = Non-Proliferation Treaty) nicht unterzeichnet haben, werde der Konflikt mit dem Iran angefeuert, woraufhin immer mehr Forderungen seitens des Iran laut würden.

Über Diskussionen zur Notwendigkeit und Angemessenheit weiterer Sanktionen gegen den Iran äusserten sich die Abgeordneten, die zuletzt einen fraktionsübergreifenden Antrag zum Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland erwirkt hatten, nicht.

Der Iran, der den NPT unterzeichnet hat, besteht auf verschiedenen, aus dem Vertragstext ableitbaren Forderungen hinsichtlich der sogenannten „friedlichen Nutzung“ der Atomenergie und kritisiert stetig, dass diese nicht erfüllt würden. Zum Auftakt der NPT-Konferenz in New York beklagte Irans Präsident Ahmadinedschad die dominierende Rolle der USA in der IAEA (International Atomic Energy Agency, dt. IAEO) und im UN-Sicherheitsrat. Diese Gremien müssten umfassend reformiert und demokratisiert werden, um eine Politik der doppelten Standards zu vermeiden. Diese Reformvorschläge, wenngleich teilweise unterstützt von den 118 blockfreien (NAM = Non Aligned Movement) Staaten, wiesen die USA entschieden zurueck. US-Außenministerin Hillary Clinton warnte in Ihrer Rede vor den Delegierten der NPT-Konferenz am vergangenen Montag alle Staaten, die sich „nicht an die Regeln hielten“. Sie müssten einen hohen Preis für Brüche bezahlen, sagte Clinton.

Malte Andre ist studentisches Mitglied im deutschen IPPNW-Vorstand

Aussenminister Clinton redet vor der NPT-Konferenz

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