ICAN-Workshop über die Atomwaffenkonvention

Ida Persson

Ida Persson, IPPNW-Studierende

Der Workshop von ICAN (International Campaign on Abolishing Nuclear Weapons), der heute im NGO-Raum im North Lawn Building der UN stattfand, war gut besucht. So gut, dass auch Männer im Anzug und Schlips im Schneidersitz auf dem Boden saßen, um die Präsentationen der PanelistInnen sich anzuhören und die abschließende Diskussion mitzugestalten.

Vielleicht lag die Popularität des Workshop daran, dass ICAN sehr übersichtliche Info-Materialien für die Abrüstungs-Kampagne liefert und sich vor allem mit dem „Wie?“ beschäftigt. Wie können wir das Konzept einer Nuklearwaffenkonvention (NWC) unter Politikern weltweit propagieren? Wie kann gefördert werden, dass die Frage ernsthaft auf die Tagesordnung kommt? Dass so viele gekommen sind, dürfte aber auch daran liegen, dass die Idee einer NWC viele NGOs und AktivistInnen im Bereich der nuklearen Abrüstung verbindet und seit langer Zeit ein Schwerpunkt gemeinsamer Bestrebungen geworden ist.

Wie Regina Hagen (INESAP) berichtete, begann schon 1995 die Arbeit an einem Modellentwurf eines Vertragstextes als Initiative von INESAP, IALANA und IPPNW. Als Vorbild dienten dabei die CWC (Chemical Weapons Convention) und die BTWC (Biological and Toxin Weapons Convention). Die NWC hätte, im Unterschied zum Nichtverbreitungsvertrag, ihren absoluten Fokus auf die Abrüstung der existierenden Atomwaffenarsenale. Sie würde erst dann in Kraft treten, wenn sämtliche Atomwaffenstaaten (auch die heute inoffiziellen), samt Staaten mit Kapazitäten, Atomwaffen zu produzieren, die Konvention ratifiziert hätten und würde dann in definierten Phasen umgesetzt werden.

Mehr Information zur Atomwaffenkonvention, sowie Volltext zum Herunterladen hier.

Tim Wright (ICAN) stellte danach die aktuelle Kampagne der ICAN vor. Wichtig war der Hinweis, dass der 5. Juni zum „Nuclear Abolition Day“ ausgerufen worden ist. An dem Tag, eine Woche nach Beendigung des NPT RevCon, sind Demonstrationen und Happenings in einer Vielzahl an Ländern geplant, um für die Atomwaffenkonvention zu werben.

Die zentrale Frage der Abschlussdiskussion war, wie es jetzt weitergeht. „Wenn alle Menschen über nukleare Abrüstung hätten abstimmen können, wäre sie längst durchgeführt“ stand als Behauptung im Kontrast zu den bisherigen Redebeiträgen in der General Assembly, in der die Nuklearwaffenkonvention nur selten im Mund genommen wurde und eher vage Aussagen zu Abrüstungszielen durch die Atomwaffenstaaten gemacht wurden. Um sich klar zu machen, in welchen Ländern die Regierungen sich bis jetzt positiv zu der Idee einer NWC geäußert haben, lohnt sich ein Blick auf die „Talking points on a Nuclear Weapon Convention“.

Es beginnt also mit Kampagnen, um diese Regierungen zu aktiven politischen Bestrebungen zu gewinnen. Es beginnt aber auch mit Verbreitung des Begriffes in der Allgemeinbevölkerung, um einen größeren gesellschaftlichen Druck zu erzeugen. Und nicht zuletzt muss in denjenigen Atomwaffenstaaten, die von der Vorstellung einer Nuklearwaffenkonvention am wenigsten angetan sind, weiterhin viel Druck gemacht werden, damit endlich mal einer anfangen will.

Am Ende wurden die roten Bänder mit dem Text „NWC – Now We Can“ verteilt. Noch ein Mittel der Kampagnenarbeit von ICAN. Die Bändchen sollen noch fleißig verbreitet werden und sind übrigens auch für Diplomaten geeignet.

Ida Persson ist IPPNW-Studierende

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