Auch die andere Seite muss gehört werden

Malte Andre, IPPNW-Vorstand

Malte Andre, IPPNW-Vorstand

Wenn am 3. Mai zum Auftakt der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad spricht, werden alle Widersprüche des Vertrages zum Ausdruck kommen.

Erwartet wird zunächst ein Eklat. Wann immer Ahmadinedschad vor der UN sprach, haben ganze Delegationen den Aufstand geprobt. Dass dem Präsidenten der Islamischen Republik aber genau zugehört werden sollte, um eine Einigung im sogenannten „Atomstreit“ zu erlangen, ist deutlich.

Ahmadinedschad wird möglicherweise daran erinnern, dass die Atomwaffenstaaten durch den Atomwaffensperrvertrag (NPT = Non-Proliferation Treaty) eine Verpflichtung eingegangen sind, ihre eigenen Arsenale abzurüsten. Dem sind sie bisher nicht nachgekommen, eine Sanktion dieses Verhaltens scheint geradezu lächerlich. Vielleicht wird er auch die Forderung nach einer atomwaffenfreien Zone im mittleren Osten äußern, die der Iran in einem gemeinsamen Block mit 118 Staaten (NAM = Non-Aligned Movement), angeführt von Ägypten, vertritt. Diese Forderung würde in Richtung Israel wirken, ein Atomwaffenstaat, der bis heute den NPT nicht unterzeichnet hat.

Der eingangs erwähnte zentrale Widerspruch ist nicht zuletzt das „friedliche Moment“ an Irans Nuklearprogramm. Ahmadinedschad verteidigt stetig das durch den NPT garantierte Recht, ein „ziviles“ Nuklearprogramm zu unterhalten.  Atomwaffen jedoch wurden bereits durch Ali Khamenei, dem obersten Rechtsgelehrten Irans durch eine fatwa belegt, einem missbilligenden islamischen Rechtsspruch. Nichtsdestotrotz warf US-Aussenministerin Hillary Clinton dem Iran laut der Nachrichtenagentur Reuters zuletzt wieder einen Bruch des NPT vor, nun müsse endlich verbindlich über Sanktionen gesprochen werden.

Die Zeitfragen sind jedoch die folgenden:

Kann ein Atomprogramm ausschließlich zivil sein, ohne jemals militärische Risiken zu verbergen? Was ist ein wirklicher Bruch des NPT? Wer wird für Brüche auf welche Art und Weise sanktioniert?

Erst nachdem all das beantwortet ist, kann über die Glaubwürdigkeit des NPT gesprochen werden.

Malte Andre ist studentisches Mitglied des deutschen Vorstandes der IPPNW.

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3 Kommentare

  1. Danke für den Artikel,

    kann man die Klauseln des NPT und die Punkte denen die vorlauten Vertragsstaaten nicht nachgekommen sind irgendwo aufgeschlüsselt finden?

    Gepannt auf weitere Hinweise,

    Leander


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