Eine Welt ohne Atomwaffen ist realistisch

Some more good things from the South

„Atomwaffenfreie Zonen sind Bausteine für eine Atomwaffenfreie Welt“. Mit diesen Worten eröffnete Alyn Ware, aktueller Träger des Alternativen Nobelpreises, das Forum für Atomwaffenfreie Zonen in New York am 29.04.2010, organisiert von Parlamentarisches Netzwerk für Nichtverbreitung und Abrüstung (PNND), Internationale JuristInnen gegen Atomwaffen (IALANA), BürgermeisterInnen für den Frieden und der ständige Vertretung der Republik Chile bei den Vereinten Nationen.

Im Mittelpunkt des Treffens standen das Entstehen und die Verbreitung der atomwaffenfreien Zonen weltweit. Die Atomwaffenfreien Zonen gehen mit ihren Forderungen weit über die Ziele des Nichtverbreitungsvertrages der UN (NPT-Vertrag) hinaus und setzen dabei auf das Zustandekommen völkerrechtlich verbindlicher Verträge für eine (zuerst regionale) Welt ohne Atomwaffen.

Dem globalen Süden kommt in dieser Hinsicht eine außergewöhnliche Vorreiterrolle zu. Ausgehend von der ersten atomwaffenfreien Zone (NWFZ) in Lateinamerika und der Karibik (seit 1967) gibt es mittlerweile vier weitere Zonen – alle in der südlichen Hemisphäre – unter Beteiligung von 113  Staaten. Diese decken mehr als 60% der Erde ab. Diese Bewegung, die vor allem in den letzten 20 Jahren an Geschwindigkeit gewonnen hat, hat in völkerrechtsverbindlichen Abkommen, ihre Regionen für atomwaffenfrei erklärt, den Aufbau kollektiverer Sicherheitssysteme verabredet und für die Abrüstung von Atomwaffen gerungen.

Die Atomwaffen-Staaten werden von den Regierungen und den Zivilgesellschaften der atomwaffenfreien Zonen aufgefordert, die atomwaffenfreien Zonen zu respektieren und zu erklären, dass sie diese nicht mit Atomwaffen angreifen Im Rahmen der NPT-Konferenz fordern die VertreterInnen der atomwaffenfeien Zonen, endlich
Verhandlungen für eine Atomwaffenkonvention aufzunehmen. Diese Zonen können dazu beitragen, dem UN Milleniumsziel „eines Lebens frei von Angst mit großen Schritten entgegen zu gehen“, betonte Alfredo Labbé, Vertreter des chilenischen Außenministeriums.

Im Sinne der kooperativen Sicherheit gilt als ein vordringliches Ziel die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten, wie Dr. Randy Rydell, Senior Political Affairs Officer in dem Büro für Abrüstung der Vereinten Nationen, formulierte. Die Konferenz fordert auch für Nord-Ost Asien, der Arktis und Mitteleuropa atomwaffenfreie Zonen.
Die jeweiligen Regierungen werden aufgefordert, Schritte für entsprechende multilaterale Abkommen zu unternehmen.
Reiner Braun wandte sich aus Anlass der Konferenz an Außenminister Westerwelle, mit der Aufforderung, jetzt endlich einseitig die Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen und damit den Weg zu einer atomwaffenfreien Zone in Mitteleuropa zu öffnen.

Vom Zoe Heuschke, Lucas Wirl, Reiner Braun aus New York

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