Vier Wochen dauerten die Verhandlungen auf der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) am New Yorker East River. Und anders als vor fünf Jahren, als es in keiner Frage eine Einigung gab, wurde ein Schlussdokument im Konsens angenommen. Doch was ist es wert? Die Antwort hängt vom Blickwinkel des Betrachters ab. Die bisherige Erfolgsbilanz des Atomwaffensperrvertrags fällt [...]
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“Failure was never an option”
Meine Überschrift gestern machte dann doch nur halb Sinn: Zu dem Lob für die NGOs war ich nicht mehr gekommen. Also fange ich heute damit an: Bei der Aussprache zum Abschlussdokument am Ende der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag begründete Ägypten im Namen der NAM (N0n-Aligned Movement, blockfreie Staaten) seine Zustimmung zum Abschlussdokument trotz größter Bedenken: “Failure [...]
Abschlussdokument mit Schwächen und Lob für NGOs
Als wäre es so inszeniert, ließ Konferenzpräsident Libran Nuevas Cabactulan (Philippinen) punkt 18 Uhr am Freitag den Hammer fallen (es gibt bei den Treffen der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) wirklich so ein Ding und ich habe ein neues Wort gelernt: “gavel”; das Verb dazu: “to gavel down”). Das war zwar von Anfang an so geplant, [...]
Verschlossene Türen, Zwiebeln und immer weniger Zeit
Das Letzte zuerst: Für alle überraschend wurde vorher (17:30 Uhr Ortszeit) zu einem Plenumstreffen gerufen, das nicht nur offen war, sondern auch so kurz ausfiel, dass es vorbei war, bevor die Neuigkeit bei uns ankam. Der Konferenzpräsident hat einen zweiten Entwurf für ein Abschlussdokument präsentiert. Das können sich die Delegierten jetzt bis morgen früh um [...]
Mitternachts- und Morgenentwurf
Um Mitternacht wurde tatsächlich vor der philippinischen Botschaft der neue, vom Präsidenten der Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages “konsolidierte” Entwurf für eine Abschlusserklärung verteilt. Diplomaten von anderen Ländern sowie etliche – vor allem – japanische Journalisten waren dort und wurden von “next generation” mit Transparenten empfangen. Heute morgen bei der Plenarversammlung in den Vereinten Nationen gab’s [...]
